26.01.2016 - 6 Anregung/Beschwerde gem. § 24 Gemeindeordnung N...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Bücker ruft die Anregung/Beschwerde zur Beratung auf. Die Antragsteller sind nicht anwesend oder möchten sich nicht äußern. Herr Dr. Bücker erläutert, dass der Ausschuss es hier mit nahezu der gleichen Problematik zu tun hat wie in der Goebenstraße.

Herr Andelija stellt den Antrag, hiermit ebenso zu verfahren wie mit der Anregung/Beschwerde zur Parksituation in der Goebenstraße, nämlich die Beratung als 1. Lesung zu betrachten und die Verwaltung zu bitten, zunächst eine gemeinsame Ortsbesichtigung zu organisieren.

Da zu diesem Vorschlag allgemeine Zustimmung signalisiert wird, lässt Herr Dr. Bücker über diesen Vorschlag abstimmen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Beschwerden, Anregungen, Bürgerdienste und Ordnungspartnerschaften betrachtet die heutige Beratung als 1. Lesung. Die Verwaltung wird gebeten, vor der nächsten Sitzung einen gemeinsamen Ortstermin durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: