28.01.2016 - 5.2 Auswertung der Elternbefragung zur Schulentwick...

Frau Kaufmann geht auf die Verwaltungsvorlage ein. In der Diskussion um die Verwaltungsvorlage zu den Ergebnissen der Elternbefragung in Haspe ist der Vorwurf erhoben worden, die Schulentwicklungsplanung lasse eine klare Linie vermissen. Bezogen auf die Abkehr von der Sekundarschule und die Rückkehr zur Realschule kann die Verwaltung diesen Vorwurf nachvollziehen. Allerdings liegt dies nicht an einem Schlingerkurs der Verwaltung, sondern an den politischen Beschlüssen, die Grundlage des Verwaltungshandelns sind.

Im Dezember 2014 hatte der Rat die Verwaltung damit beauftragt, die Gründung der Sekundarschule Haspe vorzubereiten. Statt diese Gründung zu beschließen, hat der Rat die Verwaltung Ende November 2015  damit beauftragt, mit einer Elternbefragung ausdrücklich zu ermitteln, „ob der Wille der betroffenen Eltern dahin geht, in Haspe eine Sekundarschule zu errichten oder ob die Realschule Haspe am Anmeldeverfahren teilnehmen soll“.

An diesen Ratsbeschluss ist die Verwaltung gebunden. Wer also mehr Systeme längeren gemeinsamen Lernens will, muss die Beschlusslage des Rates verändern.

Eine andere Argumentationslinie akzeptiert zwar, dass sich bei der Elternbefragung mit z. B. 73 Eltern in Klasse 4 so viele Eltern für die Realschule ausgesprochen haben, dass die Realschule Haspe wieder am Anmeldeverfahren teilnehmen sollte.

Da sich aber nur wenige Eltern für ihre Kinder die Hauptschule wünschen, sollte diese Schulform abgeschafft und durch integrative Systeme – also Sekundar- oder Gesamtschule – ersetzt werden. Diese Argumentation hat einen gravierenden Denkfehler. Der Grundgedanke längeren gemeinsamen Lernens beruht darauf, dass Schülerinnen und Schüler mit unterschiedlichen Schulempfehlungen gemeinsam unterrichtet werden sollen.

Wenn aber die Realschule wieder aktiviert und die Hauptschule geschlossen wird, werden vor allem Kinder mit Hauptschulempfehlung in Sekundar- oder Gesamtschule strömen. Damit würde eine Befürchtung wahr, die bisher unbegründet war:

Das Schild „Hauptschule“ verschwindet, die Schülerinnen und Schüler aber bleiben.

Daher gibt es nur zwei Alternativen: Wer Sekundarschulen will, der muss sich von Haupt- und Realschulen verabschieden.

Wer Realschulen will, der muss auch Hauptschulen vorhalten. Ein System, welches neben Gymnasien und Realschulen nur Sekundar- und Gesamtschulen vorhält, wäre ein Etikettenschwindel, unter dem vor allem die Sekundar- und Gesamtschulen zu leiden hätten. Deshalb bittet sie im Namen der Verwaltung, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zuzustimmen und beide Systeme wieder ans Netz zu bringen. Dies schließt dann nicht aus, dass im nächsten oder übernächsten Jahr wieder über Systeme des gemeinsamen Lernens nachgedacht werden muss.

Herr Becker erklärt, dass neben den grundsätzlichen Überlegungen, die Frau Kaufmann eben vorgetragen hat, bezüglich der Idee, alle Hauptschulen der Stadt Hagen zu schließen, auch rechtliche und faktische Rahmenbedingungen zu beachten sind:

1. Die Hauptschule Ernst Eversbusch wird im Informationsschreiben der Stadt Hagen zum Anmeldeverfahren 2016/17 als aufnehmende Schule genannt. Daher haben die Eltern einen Rechtsanspruch darauf, ihre Kinder an dieser Schule anmelden zu können.
2. Wie in der Vorlage der Verwaltung dargestellt, reichen die Kapazitäten der Hauptschule Ernst Eversbusch voraussichtlich nicht aus, um alle Seiteneinsteiger mit Schulformempfehlung Hauptschule und die Schulformwechsler aufnehmen zu können. Daher werden zusätzliche Kapazitäten benötigt.
3. Die angedachte Gründung von Dependancen der Gesamt- oder Sekundarschulen  ist ein genehmigungspflichtiger Tatbestand. Eine Genehmigung kann nicht von heute auf morgen erteilt werden. Daher sind Dependancen zwar grundsätzlich denkbar, aber nicht von heute auf morgen realisierbar.
4. Wer also die Hauptschule Geschwister Scholl nicht am Anmeldeverfahren 2016/17 teilnehmen lässt, nimmt die Gefahr in Kauf, dass am Ende nicht alle Schülerinnen und Schüler auch einen Platz an Hagener Schulen erhalten.
5. Dabei möchte er nicht verschweigen, dass es kaum jemand verstehen würde, wenn die Hauptschule Geschwister Scholl zwar 2016/17 Eingangsklassen bildet, danach aber auslaufend geschlossen würde. Daher ist heute eine grundlegende Entscheidung bezogen auf die Hauptschule Geschwister Scholl zu treffen.

Herr Becker bittet vor dem Hintergrund seiner Ausführungen um Zustimmung zum Beschlussvorschlag der Verwaltung.

Frau Neuhaus wirbt dafür, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen. Sie verweist darauf, dass vor zwei Jahren zwei Sekundarschulen gegründet wurden. In Hagen gibt es seit dem Zeitpunkt 150 zusätzliche Plätze für gemeinsames längeres Lernen. In Wehringhausen entsteht eine Gesamtschule der FESH, wodurch 50 weitere Plätze für gemeinsames längeres Lernen hinzukommen. Insgesamt stehen neben den beiden Gesamtschulen daher 200 weitere Plätze jährlich für gemeinsames längeres Lernen zur Verfügung.

Sie weist weiter darauf hin, dass in den letzten Jahren die Anmeldezahlen an den Sekundarschulen nur knapp erreicht wurden. Mit Blick auf die Schulstatistik weist sie darauf hin, dass in der fünften Jahrgangsklasse der Ernst-Eversbusch-Hauptschule 79 Kinder zu verzeichnen sind. Nach Aussagen einer Schulrätin sind in dieser Zahl 14 Kinder einer Auffangklasse enthalten. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass 65 Kinder von ihren Eltern an der Hauptschule angemeldet worden sind.

Frau Neuhaus hat die Verwaltung gebeten, die Zusammensetzung dieser Kinder darzustellen. An der Hauptschule Ernst Eversbusch sind 21 Kinder aus Wehringhausen angemeldet, davon 16 mit Hauptschulempfehlung. 45 Kinder kommen aus Haspe, davon 7 mit der Hauptschulempfehlung. Sie macht deutlich, dass diese Kinder explizit an der Hauptschule Ernst Eversbusch angemeldet und nicht zuvor an einer anderen Schule abgewiesen worden sind.

Vor dem Hintergrund der Zahlen erklärt Frau Neuhaus, dass ihrer Ansicht nach die Hauptschule Ernst Eversbusch nicht überflüssig ist.

In der sechsten Klasse befinden sich derzeit 94 Kinder. Im nächsten Jahr treten diese Kinder in die siebte Klasse über und es kommen rd. 62 Kinder von den Realschulen hinzu, die rückgeschult werden. Das bedeutet, dass zwei Züge hinzukommen und es somit einen sechszügigen Jahrgang geben wird. Diese sechs Züge sind in Haspe gar nicht mehr unterzubringen, d. h. es wird ein weiteres System gebraucht, um die Kinder aufnehmen zu können. Hierbei finden Schülerzahlen aus dem Bereich Zuwanderung noch keine Berücksichtigung. Auch für diese Kinder wird ein System benötigt, in dem sie gefördert und gefordert werden.

Frau Neuhaus macht deutlich, dass die Anmeldezahlen in vier Wochen vorliegen werden und man sich dann aufgrund dieser Erkenntnisse noch einmal mit der Schulentwicklungsplanung auseinandersetzen sollte.

Herr Dr. Geiersbach weist darauf hin, dass mit der heutigen Beschlussfassung der vor vier oder fünf Jahren eingeschlagene Weg auf Basis der damaligen Schulentwicklungsplanung verlassen wird. Damals wurde der Weg beschritten, sukzessive eine Reihe von Sekundarschulen zu implementieren.

Das gemeinsame längere Lernen wird von der SPD-Fraktion für richtig erachtet, weil es den Umgang mit heterogenen Schülerschaften zum Prinzip erhebt. Da die Schülerschaft zusehends noch heterogener wird, ist es aus seiner Sicht bedauerlich, keine Sekundarschule in Haspe einrichten zu können.

Er kritisiert, dass es seiner Ansicht nach aufgrund des Verwaltungshandelns nun keine andere Alternative gibt, als dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die SPD-Fraktion nicht mehr am Ziel des gemeinsamen längeren Lernens festhalten wird. Herr Dr. Geiersbach geht davon aus, dass das Thema schnell wieder aufgegriffen wird, wenn das Ergebnis der Anmeldezahlen für Haspe vorliegt. Er geht davon aus, dass sich daraus ein anderes Bild ergeben wird, als aus dem Zahlen der Elternbefragung.

Er geht davon aus, dass das Votum in Haspe, aber auch in der Stadt insgesamt deutlich höher für gemeinsames längeres Lernen ausfallen wird. Auf dieser Grundlage wird man sich dann mit dem Elternwillen auseinandersetzen müssen. Er versteht den Beschluss der Bezirksvertretung Nord ebenfalls dahingehend, dass aus deren Sicht der Beschlussvorschlag nicht auf einer auf die Zukunft ausgerichteten Schulentwicklungsplanung beruht. Auch die Bezirksvertretung Haspe hat dementsprechend ihr Votum abgegeben.

Herr Thieser geht auf die klare Entscheidung des Schulausschusses ein. Die Bezirksvertretung Haspe hat sich dem Votum bezüglich der Realschule Haspe angeschlossen. Gleichzeitig hat die Bezirksvertretung an den Schulausschuss appelliert, sich intensiv mit der Frage der Zukunft der Hauptschule Ernst Eversbusch auseinander zu setzen. Dies geschieht aus der Überzeugung heraus, dass - wenn der Rat heute dem Beschluss des Schulausschusses folgt - die Zeit besteht, sich anschließend in Ruhe mit der Zukunft der Schullandschaft in Hagen befassen zu können. Dabei sollte nicht nur das Verhältnis von Sekundarschule und Hauptschule betrachtet, sondern auch die Gesamtschule in die Überlegungen mit einbezogen werden. Er hält es für möglich, dann auch zu einer parteiübergreifenden Lösung für die Schullandschaft der kommenden Jahre zu gelangen. Heute sollte dem Beschluss des Schulausschusses gefolgt werden.

Herr Hentschel macht deutlich, dass die Fraktion DieLinke. für eine Schule für alle Kinder steht. Er schließt sich jedoch den Ausführungen von Frau Neuhaus an, da nun seiner Ansicht nach andere Gegebenheiten vorliegen.

Frau Pfefferer erklärt, dass die Elternbefragung eine breite Zustimmung zum Fortbestand der Realschule Haspe ergeben hat. Nichtsdestotrotz spiegelt diese ihrer Ansicht nach nicht das reale Anmeldeverfahren wider. Als Beispiel verweist sie darauf, dass demnach ansonsten die Gesamtschule Haspe nur noch zweizügig wäre und das Christian-Rohlfs-Gymnasium nur noch zwei kleine Eingangsklassen bilden könnte. Sie kann nicht nachvollziehen, dass ihrer Ansicht nach die Verwaltung nur das Ergebnis zur Realschule ernst nimmt. Konsequenter wäre es ihrer Meinung nach gewesen, auch einzupflegen, das Christian-Rohlfs-Gymnasium perspektivisch zu schließen. Wobei ihr bewusst ist, dass sich die Stadt Hagen nicht in der Situation befindet, aktuell über Schulschließungen nachzudenken.

Die Elternbefragung hat ergeben, dass es seitens der Eltern faktisch keine Zustimmung zur Hauptschule gibt. Daher kritisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Verwaltungsvorlage. Es wird kein Argument für den Erhalt von zwei Hauptschulen gesehen und das Argument, dass mit dem Erhalt der Realschule der Erhalt der Hauptschule verbunden ist, kann nicht nachvollzogen werden.

Frau Pfefferer erklärt, dass nach Ansicht ihrer Fraktion die Realschule in ihrer bisherigen Form aufhört zu existieren, da sie künftig die unterste Schulform darstellt.

Daher müssten die Realschulen entweder ihr pädagogisches System überdenken oder die Verwaltung müsste mehr Plätze im integrativen System schaffen.

Sie macht deutlich, dass die Aussage in der Verwaltungsvorlage, Flüchtlingskinder seien an den Hauptschulen unterzubringen, bei ihrer Fraktion auf deutliche Kritik gestoßen ist und sie die Auffassung vertritt, dass auch den Flüchtlingskindern die größtmögliche Unterstützung zuteil werden muss.

Mit Blick auf die nächste Schulausschusssitzung am 16.02.2016 teilt Frau Pfefferer mit, dass sie wissen möchte, welche Antworten Frau Kaufmann den Eltern gibt, die für ihre Kinder erneut keinen Platz an den Gesamtschulen bekommen.

Herr Oberbürgermeister Schulz weist die Kritik an der Verwaltung zurück und macht deutlich, dass diejenigen, die sich für das dreigliedrige Schulsystem ausgesprochen haben, dies im Wissen tun, dass im Falle des Abschulens von Kindern diese in letzter Konsequenz an den Hauptschulen aufgenommen werden.

Herr Dr. Bücker begrüßt, dass die Elternbefragung durchgeführt wurde. Das Ergebnis zeigt, dass das Abstimmungsverhalten der Eltern anders ausgefallen ist, als vorher prognostiziert. Er verleiht seiner Verwunderung darüber Ausdruck, dass vor diesem Hintergrund heute von einigen Rednern erneut Prognosen abgegeben werden. Die schulentwicklungspolitischen Entscheidungen sind seiner Ansicht nach gemeinsam mit den Bürgern zu treffen.

Herr Dr. Bücker erklärt für die Fraktion Hagen Aktiv, dass mit einer Ausnahme für den Beschlussvorschlag der Verwaltung votiert wird. Dies gilt auch für die Hauptschule Ernst Eversbusch, für die bereits Zusicherungen gegeben wurden, die nicht zurückgenommen werden können.

Herr Klinkert erklärt, dass er der Mehrheit seiner Fraktion nicht folgen wird. Hintergrund ist, dass er die Beibehaltung des dreigliedrigen Schulsystems für den falschen Weg hält. Er geht davon aus, dass in den nächsten Jahren integrative Lösungen entstehen werden.

Bezogen auf die Elternbefragung erklärt Herr Klinkert, dass er Verständnis für die Eltern der Viertklässler hat, die sich für den Erhalt der Realschule ausgesprochen haben. Dies stellt seiner Ansicht nach kein Votum gegen die Sekundarschule dar, sondern diente seiner Ansicht nach der Vermeidung, ihre Kinder im nächsten Jahr in andere Stadtteile bringen zu müssen. Er macht deutlich, dass ihn insbesondere der Abschulmechanismus stört und verweist auf die von Frau Neuhaus genannten, gravierenden Zahlen. Herr Klinkert geht auf die Anlage 6 der Vorlage ein, wonach nur zwei Kinder den Weg von der Realschule zum Gymnasium gefunden haben, aber wesentlich mehr in die Hauptschule abgeschult worden sind. Zur Vermeidung dessen muss man seiner Ansicht nach zu integrativen Schulsystemen kommen.

Seines Erachtens nach stellt sich die Realschule als bildungspolitische Sackgasse dar, weil sie ihre Aufgabe verfehlt hat.

Herr Thieser stellt heraus, dass der Elternwillen ein Gewicht bei der Entscheidung hat, macht aber zugleich erneut deutlich, dass kein Weg an der Auseinandersetzung mit der schulpolitischen Landschaft vorbeiführt.

Frau Neuhaus geht auf die Aussage von Frau Pfefferer zu den Hauptschulen ein. Ihr ist bewusst, dass Eltern sich bei der Einschulung ihrer Kinder nicht wünschen, zu gegebener Zeit die Entscheidung für die Hauptschule als weiterführende Schule für ihr Kind treffen zu müssen. Auf der anderen Seite möchte sie deutlich machen, das an den Hauptschulen ausgezeichnete Arbeit geleistet wird und die Lehrer dort versuchen, die Kinder soweit wie möglich zu fördern.

Frau Helling-Plahr erklärt für die FDP-Fraktion, dass selbige sich dafür eingesetzt hat, die Schuldebatte möglichst pragmatisch und unideologisch zu führen. Das bedeutet, dass Schulpolitik nachfrageorientiert zu gestalten ist. Der Elternwille ist aufgrund der Befragung nun bekannt und die Schullandschaft sollte ihrer Ansicht nach dementsprechend ausgerichtet werden. Sie hält dabei die Beibehaltung eines vielfältigen Schulsystems in dem Zusammenhang für begrüßenswert.

Herr König stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte.

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt mit, dass auf der Rednerliste noch Frau Hanning und Frau Pfefferer stehen und lässt zunächst über diesen Geschäftsordnungsantrag abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

Herr Oberbürgermeister Schulz verweist auf den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Beschluss der Bezirksvertretung Haspe zur Abstimmung zu stellen und erklärt, dass der Beschlussvorschlag der Verwaltung dem gegenüber der weitergehende ist und somit zuerst von ihm zur Abstimmung gestellt wird.

Nach der Abstimmung schlägt Herr Oberbürgermeister Schulz vor, den Tagesordnungspunkt "I.6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates" vorzuziehen, da dieser Punkt die Besucher interessieren könnte.

Bedenken, so zu verfahren, bestehen nicht.

(Anmerkung der Schriftführung: Aus technischen Gründen erfolgt die Protokollierung des Tagesordnungspunktes unter der bisher vorgesehenen Position.)

Beschluss:

Die Realschule Haspe und die Hauptschule Geschwister Scholl werden nicht geschlossen und nehmen am Anmeldeverfahren für das Schuljahr 2016/17 teil.

Abstimmungsergebnis: