20.01.2016 - 8.1 Vorschlag der CDU-Fraktion: Industriebrachen in...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Zu Beginn weist Herr Bleja auf den komplexen Sachverhalt hin, der sich hinter der Fragestellung der weiteren Nutzung der Industriebrachen im Nahmertal verbirgt und bitte um Verständnis, dass er im öffentlichen Teil einer Sitzung nicht grundstücksscharf über Einzelflächen berichten kann. Die Problematik ergibt sich aus dem möglicherweise nicht mehr vorhandenen Bestandsschutz der Nutzungsart, da nunmehr die Industrieanlagen schon seit Längerem nicht mehr in Betrieb sind. Wenn dies der Fall wäre, würde anhand der aktuellen Situation geprüft werden müssen, welche Nutzung möglich ist.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Herr Arnusch, Herr Leisten und Herr Voss, sowie wiederum Herr Bleja.

Es werden weitere Fragen nach einer möglichen zukünftigen Nutzung der Flächen gestellt.

Herr Bleja teilt hierzu mit, dass die Zulässigkeit auch für Gewerbe möglich ist, wenn die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind. Eine Rolle spielt weiterhin die Zweckbindung auf 25 Jahre aufgrund von geflossenen Fördermitteln, aber auch da sieht Herr Bleja Chancen, mit den Fördermittelgebern entsprechende Gespräche zu führen.

Aufgrund des komplexen Sachverhaltes bietet Herr Bleja eine Gesprächsrunde im kleinen Kreis mit dem Bezirksbürgermeister, den Fraktionssprechern und der Fachverwaltung an.

Dieser Vorschlag stößt auf Zustimmung, so dass der heutige Antrag zur Tagesordnung zurückgenommen wird.

Abstimmungsergebnis: