20.01.2016 - 6.1 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2016/2017(B...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

An der folgenden Diskussion nehmen Frau Walter von der Verwaltung, Herr Reinke, Herr Arnusch, Herr Schmidt, Herr Leisten und Herr Voss teil.

Zunächst gibt Frau Walter eine Einleitung zur Systematik und weist kurz auf den grünen Bereich des Bands 4 hin, in dem die Maßnahmen für den Bezirk Hohenlimburg zu finden sind. Ebenso weist sie auf die Kurzanalyse und die Fortschreibung des HSP hin. Weiter führt sie aus, dass es wichtig für die Kämmerei sei, möglichst frühzeitig Beschlüsse der beteiligten Gremien zu erhalten, damit in den diversen Fachausschüssen über diese Empfehlungsbeschlüsse diskutiert werden kann. Ebenfalls weist sie darauf hin, dass die Stadt Hagen seitens der Bezirksregierung aufgefordert ist, die Haushaltsplanberatungen stringent durchzuführen.

Im Folgenden wird dennoch fraktionsübergreifend eine erste Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2016/2017 befürwortet, zumal die Bezirksvertretung Hohenlimburg nochmals vor den endgültigen Beratungen des HFA und des Rates tagt und die Vorberatungen in den Fraktionen noch nicht stattgefunden haben.

Herr Leisten ist demgegenüber der Meinung, dass der Haushaltsplanentwurf, also die Maßnahmen in Zuständigkeit der Bezirksvertretung Hohenlimburg, welche in Band 4 vermerkt sind, durchaus auch heute beschlossen werden können.

Im Weiteren werden von den eingangs genannten Mandatsträgern Hinweise zu den weiteren Beratungen gegeben.

Erfreulich sei die Ausweisung eines neuen Gewerbegebietes im Lennetal. Nachdem der Grundstückseigentümer wohl eine eher zurückhaltende Einstellung zu dieser Maßnahme hatte, scheint er diese wohl nun verändert zu haben.

Positiv wird ebenfalls die Veranschlagung der Mittel zum Breitbandausbau gesehen. Kritisch hingegen wird die Terminierung des Straßenbaues im Industriegebiet Herbeck/Lennetal für erst 2017 gesehen. Hier gab es in vorhergehenden Sitzungen die Information, dass die Flächen frühzeitiger dem Gewerbe zur Verfügung stehen.

Weiterhin ergibt sich die Frage, wie es zu einer Einsparsumme im Bereich Miet- und Nebenkosten in Höhe von 32.000,--€ kommt. Gefragt wird, ob diese Einsparungen das Rathaus Hohenlimburg betreffen.

Kritisch werden ebenfalls die Kürzungen bei den hiesigen Sportvereinen gesehen. Hierzu werden in den kommenden Beratungen detailliertere Informationen gewünscht. Ebenso wünscht die Bezirksvertretung Hohenlimburg Informationen, wie sich die Kürzung von Lernmitteln auf den Stadtbezirk auswirkt.

Besonders problematisch werden die letzten sieben Maßnahmen am Ende der Kurzanalyse zum Haushaltsplan beurteilt. Hier gilt es, diese Maßnahmen zu hinterfragen. Auch und insbesondere die Vorschläge, die das Lennebad betreffen, erfordern eine sachliche und kluge Diskussion, wobei es ganz entscheidend auf den Zusammenhalt innerhalb der Bezirksvertretung Hohenlimburg ankommt.

Frau Walter geht abschließend kurz auf die vorgebrachten Hinweise ein und versichert, diese entsprechend zu berücksichtigen bzw. weiterzugeben.

Hinweis der Schriftführung:

Folgende Antworten konnten seitens der Kämmerei bereits recherchiert werden:

Zu den investiven Maßnahmen im 1. Block wurden bereits in der Sitzung angemerkt, dass die 1. Maßnahme Lennetal von der Verwaltung  weiterhin verfolgt wird und die 2. Maßnahme allein schon aus der Zeitschiene heraus erst in 2017 laufen kann. Hierzu gibt es seitens der Verwaltung auch keine anderen Erkenntnisse, so dass die Planungen so aufrechterhalten werden. Damit besteht Handlungsfähigkeit.

Nunmehr lässt Herr Voss über den Antrag zur 1. Beratung abstimmen:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg berät den Tagesordnungspunkt in 1. Lesung.

Abstimmungsergebnis: