10.12.2015 - 4.6 Vorschlag der FDP-Fraktionhier: Crowdfunding

Frau Helling-Plahr weist darauf hin, dass Crowdfunding zunehmend nicht nur in der Wirtschaft oder Kulturszene, sondern auch von Kommunen genutzt wird. Geeignete Projekte können z. B. die Anschaffung von Spielgeräten für Spielplätze, die Neubeschichtung des Planetenmodells u. a. sein. Sie verweist darauf, dass über Crowdfunding nicht nur finanzielle Mittel generiert, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger eingebunden werden können und bittet daher im Namen der FDP-Fraktion um Zustimmung zum Vorschlag.

Herr Hentschel kann dem mit einer Einschränkung zustimmen. Seiner Ansicht nach sollte das Aufnehmen von Krediten über Crowdfunding ausgeschlossen werden.

Herr Thieser bittet um die Übersetzung des Wortes "Crowdfunding" ins Deutsche.

Herr Wisotzki verweist darauf, dass die Amtssprache Deutsch ist und Anträge in deutscher Sprache abgefasst werden sollten, um Diskussionen, wie diese, zu vermeiden.

Frau Helling-Plahr übersetzt "Crowdfunding" mit "Schwarmfinanzierung". Sie erläutert weiter, dass es für Crowdfunding Plattformen im Internet gibt, wo, Projekte eingestellt werden können. Bürgerinnen und Bürger können sich dann an dem Projekt mit einer vorher festgelegten oder frei gewählten Summe beteiligen. Kommt die Finanzierung eines Projektes auf diesem Weg zustande, müssen die Bürgerinnen und Bürger, die ihre Finanzierungszusage gegeben haben, auch tatsächlich bezahlen. Kommt in einer festgelegten Frist das Geld nicht zusammen, bezahlen die Zahlungswilligen nichts.

Herr Krippner erklärt für die SPD-Fraktion, dem Vorschlag zustimmen zu können.

Herr Eiche stellt den Geschäftsordnungsantrag nach Ende der Aussprache.

Herr Oberbürgermeister Schulz lässt über den Geschäftsordnungsantrag abstimmen.

Er gibt das Ergebnis bekannt: 46 Ja, 2 Nein, 6 Enthaltungen, daher mit Mehrheit beschlossen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beauftragt die Verwaltung, geeignete Projekte, die aufgrund der finanziellen Situation der Stadt Hagen zunächst als nicht finanzierbar erscheinen, auf Crowdfunding-Plattformen zu bewerben und letztlich durch externe Finanzierung, aber in der Gestaltungsverantwortung der Stadt, zu realisieren. Die Crowdfunding-Aktionen werden durch die Verwaltung entsprechend über die städtischen Kommunikationskanäle und in der lokalen Presse beworben

Abstimmungsergebnis: