03.12.2015 - 6.1 Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts d...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Grebe berichtet und stellt den Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes ausführlich dar. Auf die Frage von Herrn Panzer erläutert Frau Grebe, die Entwürfe der sich ändernden Gesetzgebung bereits weitgehend berücksichtigt zu haben. Herr Klepper fragt nach, ob die Abfallsatzung ebenfalls überarbeitet worden sei. Dies stehe nach Auskunft von Frau Grebe noch aus. Die weitere Diskussion behandelt die Bereiche Papier-/Wertstoffsammlung sowie ökologische und ökonomische Aspekte. Frau Grebe weist auf die kostenfreie Elektroschrottannahme an der MVA hin. Herr König fragt nach den Gebührenausschlägen der nächsten Jahre, der Einrichtung einer Gelben Pflichttonne sowie der Gewährleistung einer 10jährigen Entsorgungssicherheit. Frau Grebe betont, stets die Gebühren so niedrig wie nötig zu halten, darüber hinaus sei keine Einführung der Gelben Tonne geplant. HEB hoffe, weiterhin langfristige Entsorgungsverträge u.a. mit der Stadt Hagen abschließen zu können. Grundsätzlich sei die Entsorgungssicherheit gegeben, auch wenn beispielsweise in eine andere MVA entsorgt werde. Herr Panzer vertritt die Ansicht, die Gebührenfestsetzungen optimieren zu müssen und beispielsweise eine Grund- und Leistungsgebühr  einzuführen. Frau Grebe antwortet, derzeit werde mit der Kämmerei über eine gerechtere Verteilung der Gebühren diskutiert.

Beschluss:

Dem Abfallwirtschaftskonzept 2015 der Stadt Hagen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: