01.12.2015 - 3.3 der CDU-Fraktion: Notdürftige Reparatur der Rum...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Auch die Rummenohler Straße, so Herr Kirchhoff, wurde ebenfalls durch den Wirtschaftsbetrieb notdürftig repariert.

 

Herr Dahme bittet darum, erneut auf Herrn Kirchhoff zukommen zu dürfen, sollten noch notdürftige Stellen für eine Reparatur festgestellt werden.

 

Dies wird von Herrn Kirchhoff bejaht.

 

Herr Neuhaus wendet ein, dass die Sanierung des Teilstückes der Ortsdurchfahrt Rummenohler Straße, vom Ortseingangsschild bis zur Ampel, bereits seit Jahren fällig sei. Wenn nun aber erst die Fertigstellung der beabsichtigten Arbeiten der Bahn abgewartet werden sollen, sei eine Reparatur vor 2017/2018 nicht zu erwarten. So bezweifle er, dass der desolate Zustand bis dahin ertragen werden könne.

So möchte er wissen, ob man nicht dieses Teilstück noch vor Beginn der Bahnarbeiten vorziehen könne. Möglicherweise könne diese Maßnahme in das noch zu beratende Konjunkturpaket III mit aufgenommen werden.

 

Herr Kirchhoff teilt dazu mit, dass die beabsichtigte Sanierung der Ortsdurchfahrt ebenfalls mit Fördermitteln durchgeführt werde und ein Wechsel von einem Förderprogramm in ein anderes nicht möglich ist. Möglicherweise könne die Bezirksvertretung durch einen entsprechenden Beschluss in Form eines Prüfauftrages an die Verwaltung erreichen, dass die Maßnahme noch vor den Bahnarbeiten durchgeführt werde.

 

Darüber hinaus ergeben sich keine weiteren Wortbeiträge, sodass Herr Dahme wie folgt abstimmen lässt:

 

 

 

 

 

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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt die Möglichkeit zu prüfen, den Straßenausbau der Rummenohler Straße im Teilbereich vom Ortseingangsschild bis hin zur Fußngerampel zeitlich noch vor dem Ausbau des Bereiches der Bahnüberführung und der Brücke Sterbecker Bach vorzuziehen.

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

FDP

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage