01.12.2015 - 3.1 der CDU-Fraktion: Anlage einer Leitplanke an de...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Nach Rücksprache mit dem Wirtschaftsbetrieb könne Herr Kirchhoff die Angaben zum Antrag bestätigen. Leider fehlen dem Wirtschaftsbetrieb die entsprechenden finanziellen Unterhaltungsmittel, um eine Leitplanke setzen zu können, die zur Beseitigung dieser Gefahrenstelle führe. Aus diesem Grund empfiehlt Herr Kirchhoff der Bezirksvertretung einen entsprechenden Beschluss zu fassen, damit für diese Maßnahme kurzfristig noch investive Finanzmittel in den Haushalt 2016/2017 eingestellt werden können. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf etwa 18.000 Euro. Wenn die Maßnahme als besonders dringend eingestuft werde, so müssten noch außerplanmäßig Mittel dafür bereitgestellt werden.

Ohne Diskussion ergeht folgender Beschluss:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beauftragt die Verwaltung, die bestehenden Leitplanken an der Sterbecke in Höhe der Häuser 37 und 60 mit einer zusätzlichen Leitplanke zu verbinden, so dass die zurzeit bestehende Gefahrensituation abgewendet wird.

Abstimmungsergebnis: