18.11.2015 - 8.7 Vorschlag der CDU-Fraktion: Verwendung der bezi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.7
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 18.11.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Bearbeitung:
- Iris Schünadel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Leisten begründet kurz den Antrag und bittet um Zustimmung.
Herr Arnusch betont, dass die SPD-Fraktion bereits im ursprünglichen Antrag für einen höheren Zuschuss in der Oktobersitzung plädiert habe und bittet um Aufnahme dieses Wortbeitrages in das Protokoll.
Darüber hinaus ergeben sich keine Wortbeiträge.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung bezieht sich auf ihren Beschluss vom 28.10.2015 zu TOP 7.4 und stellt für die Erneuerung der Pergola auf dem Dorfplatz Holthausen aus ihren bezirksbezogenen Mitteln einen Betrag in Höhe von weiteren 2.000 Euro zur Verfügung.
Der Beschluss ist bis zum 15.12.2015 befristet. Die Umsetzung der Maßnahme und das Abrufen des Zuschusses mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin vom Zuschussempfänger sicher zu stellen. Geschieht dies nicht, erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Zuschusses.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 6 |
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SPD | 3 |
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Bürger für Hohenlimburg | 2 |
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Bündnis 90 / Die Grünen | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 13 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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42,2 kB
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