09.11.2005 - 6.3 XXIV. Nachtrag über die Satzung über die Straße...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Dr. Siebert macht auf die Winterdienststufe C aufmerksam und stellt  den Winterdiensteinsatz infrage. Bei starkem Schneefall würden immer die Straßen den Stufen A und B bevorzugt.

 

Herr Eversberg ist der Auffassung, dass auch in Bereichen mit der Winterdienststufe C   der Schnee beseitigt werde.

 

Herr Kohaupt sagt zu, das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes an Herrn Dr. Siebert weiterzuleiten.

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Beschluss:

 

Der XXIV. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 29.01.1982, der als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, wird beschlossen.

Realisierungstermin: 01.12.05

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Abstimmungsergebnis:

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 14

Dagegen:

 1

Enthaltungen:

 0