01.12.2015 - 5.1 Maßnahmen der Stadt Hagen nach dem Kommunalinve...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Krüger von der Gebäudewirtschaft Hagen informiert zum Thema, dass man es sich bei der Zusammenstellung der Maßnahmen  nicht leicht gemacht und versucht  habe, die Stadtbezirke gleichermaßen zu berücksichtigen.

Insbesondere habe man sich auf Maßnahmen bezüglich Kindertagesstätten, Schulen und Sportstätten fokussiert aufgrund der hohen Instandhaltungskosten in diesen Bereichen.

Herr Dahme spricht die Maßnahme „Dachsanierung der Otto-Densch-Halle“ an. So sei er der Auffassung gewesen, dass diese Maßnahme bereits fertiggestellt sei.

Dies, so Herr Krüger, sei ursprünglich einmal mit der Fassadensanierung gekoppelt gewesen. Da man mit den damalig veranschlagten Mitteln nicht ausgekommen sei, wurde die Maßnahme heraus genommen und sollte als Einzelmaßnahme durchgeführt werden. Auch dieses Vorhaben sei dann wiederholt aufgrund der Höhe der Sanierungskosten verschoben worden. Während dieser Zeit wurde das Dach immer wieder notdürftig repariert.

Voraussetzung für Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz ist, dass sie einen energetischen Vorteil bieten. Aufgrund der Größe der Dachfläche werde man nach der Sanierung einen jährlichen Betrag von etwa 12.000 Euro an Heizkosten einsparen können.

Insgesamt freue sich Herr Neuhaus über die Möglichkeit, dass die ausgewählten  Maßnahmen nun durchgeführt werden können. Gemessen an dem Gesamtbetrag aber sei der Stadtbezirk Eilpe/Dahl leider nur sehr wenig berücksichtigt worden.

Das, so Herr Krüger, liege auch an der guten politischen Arbeit im Stadtbezirk und man schon entsprechend frühzeitig auf bedeutende Mängel hingewiesen habe. So könne er für diesen Stadtbezirk sagen, dass die Gebäude soweit in Ordnung seien.

Wenn die Mittel nicht alle abgerufen werden könne es sein, dass die August-Hermann-Francke-Schule noch zusätzlich berücksichtigt werde. Aus diesem Grund habe man auch noch weitere Maßnahmen benannt, sollte dieser Fall eintreten.

Weiterer Erörterungsbedarf ergibt sich nicht.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

1. Eine Förderfähigkeit vorausgesetzt sollen die vorgeschlagenen Maßnahmen der Prioritätenliste der Bezirksregierung Arnsberg zur Plausibilitätsprüfung vorgelegt und anschließend realisiert werden.
2. Die notwendigen Planungsaufträge werden auftragsbezogen vergeben.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, über die Entwicklung sowie über Veränderungen in der Umsetzung kontinuierlich zu berichten.

Abstimmungsergebnis: