18.11.2015 - 7.2 Vorschlag der Fraktion Bürger für HohenlimburgH...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Voss eröffnet den Tagesordnungspunkt und macht auf den Ergänzungsantrag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg aufmerksam, der als Tischvorlage ausgelegt wurde und als Anlage 3 Gegenstand der Niederschrift ist.

Herr Schmidt informiert über ein heutiges Gespräch mit Herrn Becker vom Wirtschaftsbetrieb. So habe sich Herr Becker heute vor Ort die Situation angeschaut und sei gerade dabei die entsprechenden Kosten zu ermitteln.

Basierend auf die Kostenhöhe könne man im neuen Jahr darüber nachdenken, noch weitere Maßnahmen zu beschließen.

Bezüglich des Ergänzungsantrages „Anstrich des Brunnens im Lennepark“ habe Herr Becker versichert, dass dies noch in diesem Jahr realisiert werden könne. So bittet er um entsprechende Zustimmung.

Herr Eisermann unterstützt den Antrag. So habe man mit Herrn Becker vereinbart, ausschließlich die nicht wasserführenden Teile anzustreichen zu lassen.

Darüber hinaus gehören einige Gebäude der HAGENBAD GmbH, sodass er hinsichtlich der Graffiti-Beseitigung folgende Erweiterung unter Punkt 1vorschlägt: Beseitigung aller Graffiti, gegebenenfalls im Benehmen mit der HAGENBAD GmbH.

Dagegen werden Bedenken geäußert, sodass Herr Voss entsprechend abstimmen lässt:

Beschluss:

1.

Die Verwaltung wird gebeten, die Kosten für nachfolgend dargestellte Maßnahmen im Lennepark zu ermitteln:

a) Beseitigung aller Graffitis, bei Gebäuden der Hagenbad GmbH im Benehmen mit diesem Unternehmen.

b) Austausch der noch im Park befindlichen, ramponierten orangenen Mülleimer     gegen neuere Modelle,

c) Einmal jährliche Reinigung des Kunststoffdaches der Bühne im Innenhof (Bereich AWO),

d) Üppigere Bepflanzung der Pergola an der Parkseite zur Iserlohner Straße,

e) Aufstellen eines größeren Müllbehälters an der Treppe zur Lenne in Höhe des     Richard-Römer-Lennebades.

Gleichzeitig wird um Auskunft gebeten, ob für die genannten Maßnahmen Etatmittel zur Verfügung stehen oder ob die Finanzierung der Maßnahmen aus Mitteln der Bezirksvertretung Hohenlimburg erfolgen müsste.

Entsprechende Antragstellungen zur Realisierung der Maßnahmen behalten wir uns je nach Antwort der Verwaltung vor.

2.

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Fachfirma mit dem Außenanstrich der nicht Wasser führenden Teile des Brunnens im Innenhof des Lenneparks zu beauftragen. Die Bezirksvertretung Hohenlimburg stellt dafür 700 Euro aus ihren bezirksbezogenen Mitteln zur Verfügung.

Der Beschluss ist bis zum 16.12.2015 befristet. Die Umsetzung der Maßnahme und das Abrufen des Zuschusses mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin vom Zuschussempfänger sicherzustellen. Geschieht dies nicht, erlischt der Anspruch auf Auszahlung des Zuschusses.

Abstimmungsergebnis: