11.11.2015 - 2.2 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Absatz 1 de...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke weist auf die Notwendigkeit einer umfassenden Breitbandversorgung im Stadtgebiet hin und wünscht einen aktuellen Sachstandsbericht seitens der Verwaltung.

Die anschließende Präsentation von Herrn Ellinghaus ist als Anlage beigefügt.

Herr Dr. Ramrath bedankt sich für den umfassenden Vortrag und erfragt, ob und ggfs. wann mit einer Landesförderung gerechnet werden kann.

Herr Ellinghaus führt aus, dass derzeit mit dem Genossenschaftsverband geprüft wird, inwieweit mit privatrechtlichen Investitionen ein Infrastrukturausbau möglich ist. Ein Förderantrag für eine Anschubfinanzierung seitens des Landes wurde vom Genossenschaftsverband gestellt. Herr Ellinghaus geht davon aus, dass bis zum Frühsommer den Gremien ein Verfahrensvorschlag vorliegt.

Herr Reinke weist ausdrücklich auf die Notwendigkeit hin, das Breitbandnetz zeitnah auszubauen. Er fragt, ob die Hagen Agentur bei der Bundesnetzagentur einen Antrag auf Einsicht in das dort vorliegende Kartenmaterial gestellt habe und, ob eine Zusage seitens der Mark-E vorliegt, die Leerrohre zu nutzen.

Herr Ellinghaus bestätigt, dass ein Antrag bei der Bundesnetzagentur gestellt wurde. Allerdings war der Informationsgrad nicht ausreichend für eine weitere Bearbeitung. Die Hagen Agentur präferiert stattdessen mit Hilfe von Landeszuschüssen ein eigenes System zu erstellen.

Eine schriftliche Zusage seitens der Enervie zur Nutzung der Leerrohre liegt nicht vor, allerdings deuten die geführten Gespräche darauf hin, dass dies möglich sein wird.

Herr Dr. Ramrath wünscht, dass eine schriftliche Zusage seitens der Enervie eingeholt wird.

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, einen Sachstandbericht zur Breitbandinfrastruktur zu geben.

Abstimmungsergebnis: