05.11.2015 - 4.1 Anfrage nach § 5 GeschO der Fraktion Hagen Akti...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Bücker fragt nach, wie oder ob die Umweltzonen neu überdacht werden müssen bei den Schlagzeilen der letzten Wochen, mit Plakettenschwindel etc. und wie Hagen im Vergleich zu anderen Städten dasteht?

Herr Dr. Braun hält weitere Maßnahmen für erforderlich, jedoch sind die Möglichkeiten begrenzt. Die Werte werden eingehalten, nur bei den Stickoxiden sieht es nicht gut aus, da muss etwas gemacht werden. Im Gespräch seien aktuell neue Plaketten (z.B. blaue). Es wird eine Vorlage zu diesem Thema geben.

Herr Dr. Bücker fragt konkret wie Hagen im Vergleich zu anderen Städten liegt.

Herr Dr. Braun führt aus, dass Hagen gut dasteht und andere Städte ebenfalls das Problem mit den Stickoxiden haben, dieses kann z.B. am Diesel liegen.

Die Entstickung bei den Bussen wird aktuell hinterfragt.

Herr Plahr fragt nach der Ampeldarstellung auf der Homepage.

Herr Dr. Braun verweist darauf, dass eine Pressemitteilung nach Notwendigkeit veröffentlicht wird. Der Internetauftritt liegt nicht in der Hand des Umweltamtes.

Herr Meier informiert über Abgaswerte, die auf EU-Ebene einfach angehoben werden. Ggf sollte auf Bund und EU eingewirkt werden, dass die Kosten nicht auf die Kommune abgewälzt werden.

Beschluss:

Der Umweltausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Abstimmungsergebnis: