02.12.2015 - 8.1 Maßnahmen der Stadt Hagen nach dem Kommunalinve...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Mi., 02.12.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:04
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5/S - Dezentraler Steuerungsdienst
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Kohaupt geht kurz auf die Vorlage zu den Maßnahmen der Stadt Hagen nach dem Kommunalinvestitionsgesetz ein und teilt die Abstimmungsergebnisse der vorberatenden Gremien mit.
Auf die Bedenken von Herrn Kohaupt, entgegnet Herr Gerbersmann, die Finanzierung für die förderfähigen Maßnahmen sei gesichert.
Beschluss:
Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
- Eine Förderfähigkeit vorausgesetzt sollen die vorgeschlagenen Maßnahmen der Prioritätenliste der Bezirksregierung Arnsberg zur Plausibilitätsprüfung vorgelegt und anschließend realisiert werden.
- Die notwendigen Planungsaufträge werden auftragsbezogen vergeben.
- Die Verwaltung wird beauftragt, über die Entwicklung sowie über Veränderungen in der Umsetzung kontinuierlich zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 12 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,5 kB
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2
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8,4 kB
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3
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(wie Dokument)
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477 kB
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