28.10.2015 - 6.11 Vorschlag der SPD-FraktionHier: Sachstandsberic...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Arnusch bittet, diesen TOP auch noch mal im nichtöffentlichen Teil aufzurufen, um vertrauliche Fragen zu beantworten. Herr Goldbach beantwortet anhand der vorliegenden schriftlichen Antworten den Fragenkatalog des Beschlussvorschlages.

Herr Arnusch wäre dankbar für eine Fortschreibung der Grafik „sozialräumliche Verteilung“ in der nächsten Sitzung und legt weiter Wert darauf, dass die Flüchtlinge möglichst gleichmäßig über das gesamte Stadtgebiet verteilt werden. Auf Nachfrage von Herrn Strüwer antwortet Frau Kaufmann, dass die Kinder, die ein Recht auf Schule haben, auch beschult werden. Kinder in Notunterkünften werden nicht beschult und erhalten auch keine Ü3-Betreuung.

Frau Pfefferer berichtet, dass im Regierungsbezirk Arnsberg zum 01.02.2016 900 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen werden. Sie schlägt vor, eine dieser neuen Stellen im Kommunalen Integrationszentrum anzusiedeln.

Herr Quosig berichtet, dass es von März bis Ende September 2015 keine relevanten Polizeieinsätze an den Hohenlimburger Flüchtlingsunterkünften gab. Auf Nachfrage von Herrn Arnusch setzt sich die „Task Force“ des Fachbereichs Jugend und Soziales auf Fachleuten aller relevanten Verwaltungsdienststellen zusammen. Sie kümmert sich in erster Linie um die Wohnraumakquisition und trifft sich mindestens einmal pro Woche.

Herr Schmidt regt an, dass die Stadtteilbüchereien Haspe und Hohenlimburg zusammen arbeiten sollten, um eine s.g. „Internationale Bibliothek“ zusammen zu stellen, damit den Flüchtlingen internationale Bücher als Lesestoff angeboten werden kann. Frau Kaufmann antwortet, dass es diesbezügliche Aktivitäten bereits in der Stadtbücherei gibt.