28.10.2015 - 8.4 Teiländerung Nr. 103 - Schwerter Str. / Im Sümm...

Herr Kohaupt weist darauf hin, dass sich die Mitglieder der BV-Nord im Vorfeld der Sitzung ausführlich mit den Inhalten und der Intention der Vorlage beschäftigt haben.

Auch nach externen Gesprächen, u.a. auch mit einem möglichen Investor, sind die Mitglieder der BV-Nord zur Auffassung gelangt, dass wesentliche Aspekte in der Vorlage nicht berücksichtigt wurden oder sogar widersprüchlich dargestellt seien.

Eine Heranziehung des Einzelhandelsgutachten zur Unterbindung einer angemessenen Betriebserweiterung und Erneuerung ohne Sortimentserweiterung bei gleichzeitiger Schließung einer anderen Verkaufsstätte wird in Zweifel gestellt und in der Vorlage selbst als realisierbar dargestellt (s. Seite 5, vorletzter Absatz: „Empfehlung aus der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes).

Die Erschließung einer Gewerbefläche über ein Privatgrundstück sei ebenfalls zu hinterfragen.

Da nach Aussage der Planungsverwaltung kein Sitzungsvertreter anwesend sein kann, schlägt Herr Kohaupt vor, die Beratung der Verwaltungsvorlage als 1. Lesung anzusehen und eine Beschlussfassung auf die Dezembersitzung zu vertagen und die nachfolgenden Gremien zu bitten, die Beratung ebenfalls zu schieben.

Es bestehen keine Bedenken zu Verfahren.

Abstimmungsergebnis:

Es erfolgte eine Sitzungsunterbrechung von 5 Minuten.