27.10.2015 - 13 Vorschlag der CDU-FraktionHier: Jobcenter Junge...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Sondermeyer stellt den Antrag auf eine kurze Unterbrechung der Sitzung aus gesundheitlichen Gründen.

 

Frau Helling-Plahr gibt zu bedenken, dass die Anwesenheit der Ausschussmitglieder die Stadt Hagen Geld koste. Das bitte sie im Rahmen der geführten Spardiskussion zu berücksichtigen.

 

Herr Hentschel lässt über den Antrag von Herrn Sondermeyer abstimmen:

 

SPD-Fraktion: 5 Stimmen dafür

 

CDU-Fraktion: 5 Stimmen dagegen

 

Bündnis 90 / Die Grünen: 2 Stimmen dafür

 

Fraktion Hagen Aktiv: 1 Stimme dafür

 

FDP- Fraktion: 1 Stimme dagegen

 

Fraktion Die Linke: 2 Stimmen dafür

 

Insg.: 10 Stimmen dafür

             6 Stimmen dagegen 

 

 

Die Mehrheit der Anwesenden spricht sich für eine kurze Unterbrechung aus.

 

Herr Hentschel geht weiter zu Punkt 13 der Tagesordnung.

 

Herr Fiedler nimmt Bezug auf die Präsentation des Geschäftsführers des Jobcenters Mannheim Herrn Burg in der letzten Sitzung des Sozialausschusses. Er habe den Auftrag aus dieser Sitzung mitgenommen, noch einmal mit Herrn Burg Kontakt aufzunehmen und zu prüfen und dem Ausschuss vorzustellen, was beim Jobcenter in Hagen bereits so gehandhabt würde, was noch umgesetzt werden könne und welche finanziellen Auswirkungen das habe. Leider habe man von Herrn  Burg bis jetzt noch keine Antwort bekommen. Er halte das Angebot aufrecht.

 

Herr Hentschel bittet die Vertreter der CDU-Fraktion, Herrn Böhm darauf anzusprechen, da dieser ja in Kontakt mit Herrn Burg stehe.

 

Frau Cramer teilt mit, dass Herr Böhm an dem Arbeitskreis teilnehmen wolle. Sie werde Herrn Böhm bitten, mit Herrn Burg Kontakt aufzunehmen.

 

Herr Stricker befürwortet die Einrichtung eines Arbeitskreises, weil er zu der Umsetzung des Themas unterstützend tätig sein könnte.

 

Herr Goldbach schlägt vor, bei der Bildung des Arbeitskreises zu dem Projekt die Vorgabe zu machen, dass dieser maximal 3 Mal tagen solle. Anschließend könnten die Ergebnisse dann verwaltungsseitig weiter bearbeitet werden. 

Herr Ostermann unterstützt den Vorschlag von Herrn Goldbach, weil man sonst auf Kollisionskurs mit dem zukünftigen Beirat des Jobcenters komme, die inhaltlich sehr ähnliche  Aufgaben habe.   

 

Die Fraktionen benennen die Mitglieder des Arbeitskreises.

 

 

Anmerkung der Schriftführerin:

 

Nachträglich wurde von der Fraktion Hagen Aktiv Herr Klemens Müller benannt.

 

 

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1. Der Arbeitskreis zum Projekt „Jobcenter Junges Hagen Junge Menschen sofort

   Beschäftigen“ soll maximal drei Mal tagen.

 

2. Als Mitglieder des Arbeitskreises werden benannt:

 

  SPD-Fraktion:                        Günter Stricker

 

  CDU-Fraktion:                        Alexander Böhm

 

  Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen:    Karl- Ludwig Ostermann

 

  Fraktion Die Linke:                   Ralf Sondermeyer   

 

  Fraktion Hagen Aktiv:                wird nachgeliefert

 

  FDP-Fraktion:                        wird nachgeliefert

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

 

 

SPD

 

 

 

CDU

 

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

 

Hagen Aktiv

 

 

 

Die Linke

 

 

 

AfD

 

 

 

FDP

 

 

 

Bürger für Hohenlimburg

 

 

 

Pro Deutschland

 

 

 

Piratenpartei

 

 

 

fraktionslos

 

 

 

 

 

 

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

X

Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

 

Dagegen:

 

Enthaltungen:

 

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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