17.09.2015 - 7.8 Teiländerung Nr. 102 - Baumwelt Hinnenwiese - z...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Panzer stellt die Frage nach der Dauer des „Trends“ und vermisst eine bereits in der vergangen Diskussionsrunde geforderte Machbarkeitsstudie durch die HAGENagentur. Herr Panzer berichtet über die Argumentation aus dem Landschaftsbeirat, der abgelehnt habe. Frau Hammerschmidt erläutert, in dem Verfahren sei ein Vorhaben- und Erschließungsplan angedacht, der Investor solle alle Kosten tragen. Vor Übernahme der Kosten erwarte der Investor einen Einleitungsbeschluss als grundsätzlich zustimmendes Signal. Die Bezirksregierung sei hinsichtlich einer FNP-Änderung sehr restriktiv. Frau Kingreen bezieht sich auf den Beschluss der BV Mitte zur Vertagung, da zu wenige Informationen vorliegen. Ein Vergleich mit beispielsweise dem Freilichtmuseum hinke, das Projekt passe nicht an den Ort und die Investoren können bisher keine Erfolge nachweisen. Herr Meier führt aus, auch die SPD-Fraktion habe Informationsbedarf, das Projekt müsse breit vorgestellt werden. Bereits in der vergangenen ersten Diskussionsrunde  habe der Umweltausschuss dem Investor die Klärung von Problemen, beispielsweise Erschließung, aufgegeben. Es solle an den Investor appelliert werden, eine entsprechende Klärung herbeizuführen, da zu viel Waldfläche auf dem Spiel stehe. Frau Masuch ist von den Ausmaßen einer möglichen Zäunung geschockt. Herr Vogeler beantragt 1. Lesung, da weitgehender Klärungsbedarf bestehe. Herr Dr. Hülsbusch betont, betroffen sei die größte zusammenhängende städt. Waldfläche  und fragt, wie 40 ha Wald auszugleichen seien. Die Angabe der entstehenden Arbeitsplätze sowie das Zielpublikum im Rentenalter  seien fraglich. Herr Grzeschista äußert ebenfalls grundsätzliche Probleme und fragt nach der Notwendigkeit der Änderung des Regionalplanes, den Zugang für die Bevölkerung, dem Wegebestand und der betroffenen Parzelle Baby Wald.  Frau Hammerschmidt unterstützt das Informationsrecht der Politik, führt jedoch aus, die gestellten Fragen seien eigentlich im Rahmen eines Verfahrens zu erläutern.

Beschluss:

Der Umweltausschuss behandelt den Tagesordnungspunkt in 1. Lesung.

Abstimmungsergebnis: