15.09.2015 - 6 Vorschlag der CDU-FraktionHier: Jobcenter Junge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Sitzung des Sozialausschusses
- Datum:
- Di., 15.09.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- Fachbereich des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Stefan Schirmer
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Hentschel begrüßt den Geschäftsführer des Jobcenters Mannheim Herrn Burg.
Herr Burg stellt das Konzept „Jobcenter Junges Mannheim“ vor (siehe Anlage zu TOP 6).
Frau Cramer bedankt sich herzlich bei Herrn Burg, dass er der Einladung der CDU-Fraktion gefolgt sei. Sie hoffe, dass diese Thematik im Sozialausschuss überparteilich behandelt werde, weil diese Thematik für Hagen sehr wichtig sei. Man habe in Hagen mehr als 1000 junge Menschen unter 25 Jahren, die dringend eine Vermittlung bräuchten.
Herr Burg beantwortet Fragen von Frau Cramer, Frau Fischbach, Herr Ostermann, Herrn Goldbach, Herrn Sondermeyer, Herrn Vesper und Frau Buchholz.
Frau Timm-Bergs bedankt sich auch bei Herrn Burg im Namen der SPD-Fraktion.
Sie schlägt vor, eine Untergruppe zu bilden, um dieses wichtige Thema dort intensiver zu behandeln und festzustellen, welche Inhalte des Konzeptes man in Hagen übernehmen könne und inwieweit man in der Lage sei, das zu finanzieren.
Herr Fiedler nimmt als Vertreter des Jobcenters Hagen zu den Fragen Stellung.
Frau Buchholz fragt sich, inwieweit die Grundidee „Keine Leistung ohne Gegenleistung“ rechtlich haltbar sei.
Herr Ostermann hält das Modell für einen hochinteressanten Ansatz. Er richtet die Frage an Herrn Fiedler, ob er das richtig aus der ersten Beiratssitzung in Erinnerung habe, dass in Hagen für ca. 10 % von 1200 jungen Menschen unter 25 Jahren Gelder für spezielle intensive Fördermaßnahmen zur Verfügung stünden.
Herr Hentschel bittet Herrn Fiedler, die Frage schriftlich zu beantworten.
Herr Wegener stellt fest, dass diese Aufgabe für Hagen sehr wichtig sei. Er sei daher der Meinung, dass man einen kleinen Kreis von Fachleuten bilden solle, der sich mit einer möglichen Umsetzung des Konzeptes beschäftige.
Frau Kaufmann bedankt sich ganz herzlich bei Herrn Burg für seinen Vortrag und dafür, dass er auf die Erstattung etwaiger Auslagen verzichtet habe. Sie hoffe, dass die Erfahrungen aus Mannheim eine Grundlage für Hagen sein könnten.
Herr Henschel stellt fest, dass er von Frau Timm-Bergs, Frau Sauerwein und Herrn Wegener die Anregung wahrgenommen habe, einen Arbeitskreis zu bilden. Es stelle sich die Frage, wer daran teilnehmen solle.
Herr Goldbach schlägt vor, dass man sich in der heutigen Sitzung darauf verständige, ob es einen solchen Arbeitskreis geben solle und den Punkt dann in der nächsten Sitzung noch einmal auf die Tagesordnung zu nehmen. Das könne auch ein Thema für den Bereich der Jugendhilfe sein. Seine Bitte richte sich an die Fraktionen, intern zu klären, wer die Vertretung wahrnehme und das mit den Kollegen aus dem Jugendhilfebereich rück zu koppeln. Aus der Verwaltung würden Frau Keller und Herr Goebels vertreten sein. Außerdem werde man die Agentur Mark ansprechen.
Herr Hentschel lässt über den Vorschlag abstimmen.
Weiterhin möchte er über den ursprünglichen CDU-Antrag abstimmen lassen.
Herr Ostermann sieht den ursprünglichen Beschluss mit dem soeben gefassten Beschluss als obsolet an. Der CDU-Fraktion sei mit diesem Arbeitskreis insoweit entgegengekommen worden, dass der Intention des Antrages Genüge getan sei.
Die CDU-Fraktion zieht den Wunsch nach einer weiteren Abstimmung zurück.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
|
|
CDU | 1 |
| 4 |
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
|
|
Hagen Aktiv | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
Linke | 2 |
|
|
AfD | 1 |
|
|
| |||
X | Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
| |||
| |||
Dafür: | 13 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 4 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
116,5 kB
|
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
201,3 kB
|
