22.09.2015 - 5.5 Austausch und Neuerrichtung von Werbeanlagen im...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Grothe erläutert die ausgelegte Tischvorlage.

Seitens der Bezirksvertretung Mitte wurden zwei Standorte abgelehnt. Die Ersatzstandorte sind aus Sicht der Verwaltung rechtlich nicht zulässig. Zudem hat die Verwaltung geprüft, inwieweit ein regionaler Anbieter berücksichtigt werden kann. Da dieser nicht das Leistungssektrum anbieten kann, wurde er nicht weiter berücksichtigt.

 

Um ein einheitliches Bild im Stadtgebiet zu schaffen, regt Herr Arnusch an, die Werbetafeln wie im übrigen Stadtgebiet auszustatten.

 

Die Herren Thieser und Romberg schlagen vor, die Gesamtübersicht über die Werbeanlagen zunächst in der Bezirksvertretung zu beraten. Auch Herr Hoffmann sieht weiteren Beratungsbedarf.

 

Herr Dr. Ramrath weist darauf hin, dass es sich hier um eine Maßnahme des Haushaltssicherungskonzeptes handelt. Das Gesamtpaket sollte nicht infrage gestellt werden. Die Möglichkeit einer Feinjustierung der Einzelstandorte sollte eingeräumt werden.

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Beschluss:

 

Im Rahmen des neuen Werberechtvertrages wird den neuen Standorten für Großflächen- und City Star-Werbeträgern grundsätzlich zugestimmt. Im Gegenzug werden  Altstandorte zurückgebaut. Dies ermöglicht DSM/Ströer ein endgültiges Angebot zu unterbreiten, welches dem Rat zur Entscheidung am 10.12.2015 vorgelegt wird.

 

Eine Feinjustierung der in den Bezirksvertretungen kritisch angesprochenen Einzelstandorten bleibt vorbehalten.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

 

1

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage