22.09.2015 - 5.14 Teiländerung Nr. 102 - Baumwelt Hinnenwiese - z...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Die Vorlage 0685/2015 (TOP 5.15) steht im Zusammenhang und wird unter diesem TOP mitbehandelt.

Herr Grothe empfiehlt das Verfahren einzuleiten und die Investoren für die nächste Sitzung einzuladen. Die Herren  Meier, Thieser und Romberg schließen sich dieser Auffassung an.

Frau Hammerschmidt ergänzt, dass eine Stellungnahme des RVR zur Anpassung des Flächennutzungsplans erst nach einer Einleitung erwartet werden kann.

Herr Panzer berichtet von der Diskussion aus dem Umweltausschuss, wonach noch weitere grundlegende Informationen als wünschenswert angesehen werden, bevor das Verfahren eingeleitet wird. Die Einzäunung des Areals und die Erschließung sieht er nach dem derzeitigen Sachstand als kritisch an. Zunächst sollte der Investor sein Projekt im Ausschuss vorstellen. Herr Hoffmann schließt sich dieser Auffassung an.

Herr Klinkert entgegnet, dass die offenen Fragen im Verfahren geklärt werden können und spricht sich für die Einleitung aus.

Für Herrn Grzeschista ist es wichtig, dass der Babywald nicht umzäunt wird.

Herr Hülschbusch bezweifelt, dass eine Aufforstung von 40 qm als Ausgleichsmaßnahme realisiert werden kann.  Auf seine Frage weshalb kein vorhabenbezogener Bebauungsplan eingeleitet werden kann, erläutert Frau Hammerschmidt, dass die abschnittsweise Realisierung dagegen spricht. Alternativ müssen städtebauliche Verträge geschlossen werden.

Herr Ellinghaus berichtet, dass der Investor nach seinen Informationen bereit ist, sein Vorhaben im Ausschuss vorzustellen. Zudem können nach seiner Auffassung die bestehenden Baumwipfelpfade nicht miteinander verglichen werden können.

Herr Dr. Ramrath spricht sich für die Einleitung des Verfahrens aus und lässt über die Beschlussvorschläge abstimmen.

Beschluss:

1. Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

2. Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt für den im Lageplan aufgezeigten räumlichen Geltungsbereich die Teiländerung Nr. 102 – Baumwelt Hinnenwiese – zum Flächennutzungsplan der Stadt Hagen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches in der zuletzt gültigen Fassung einzuleiten.

Der Lageplan mit dem aufgezeigten räumlichen Geltungsbereich liegt dem Rat vor.

Geltungsbereich:

Das Plangebiet liegt überwiegend im Stadtbezirk Hagen-Haspe, teilweise im Stadtbezirk Mitte. Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereichs ist dem Lageplan zu entnehmen.

Nächster Verfahrensschritt:

Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden ist im 4. Quartal 2015 geplant.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.

Zu 2.