16.09.2015 - 7.11 Austausch und Neuerrichtung von Werbeanlagen im...

An der Diskussion beteiligen sich die Damen Adamczak und Kingreen und die Herren Lohmann, Kempkens, Fischer, Junge und Geisler sowie für die Verwaltung Frau Hammerschmidt und Herr Backhaus.

Die Aufnahme neuer Werbestandorte wird von den Mitgliedern der Bezirksvertretung kritisch gesehen.

Insbesondere wird von Frau Adamczak angeregt, für die Standorte Eduard-Müller-Straße und Emilienplatz andere Standorte zu finden. Zum einen würde der Blick auf  Verkehrsschilder behindert und zum anderen Litfaßsäulen und Bäume verdeckt.

Auf die Fragen von Frau Kingreen und Frau Adamczak führt Frau Hammerschmidt aus, dass für die Auswahl der Standorte eine Arbeitsgruppe aus Planungsamt und Bauverwaltung gebildet wurde. Sie sei sich nicht sicher, wie weit die Vertragsverhandlungen für Werberechte gediehen seien und wie groß damit noch die Einwirkungsmöglichkeit auf die einzelnen Standorte sei.

Auf weitere Einwände aus der Bezirksvertretung informieren Herr Backhaus und Frau Hammerschmidt, dass die Bezirksvertretung ein Anhörungsrecht habe und deshalb diese Vorlage beraten werde. Die anderen Bezirksvertretungen haben bisher dem Paket zugestimmt bzw. der Haupt- und Finanzausschuss habe die Entscheidung auf den Rat verschoben. Die Bezirksvertretung Hohenlimburg sei an der Vorlage beteiligt, damit dort bekannt werde, dass keine Standorte in Hohenlimburg geplant seien.

Zum Thema Litfaßsäulen berichtet Herr Geisler, dass diese Privateigentum seien und wenn diese nicht mit Werbung bestückt werden können, diese auch abgebaut werden.

Herr Lohmann formuliert einen aus den Vorschlägen von Frau Adamczak bestehenden geänderten Beschlussvorschlag und lässt darüber abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Im Rahmen des neuen Werberechtvertrages wird den neuen Standorten für Großflächen- und City Star-Werbeträgern zugestimmt,

mit folgenden Ausnahmen:

              - Eduard-Müller-Str./ Heinitzstr./ Kreishausstr. (lfd. Nr. 6)

              - Emilienplatz 2/ Riepe Parkplatz (lfd. Nr. 7)

Für diese sind Ersatzstandorte zu benennen und der betroffenen Bezirksvertretung vorzustellen.

Im Gegenzug werden  Altstandorte zurückgebaut. Dies ermöglicht DSM/Ströer ein endgültiges Angebot zu unterbreiten, welches dem Rat zur Entscheidung am 10.12.2015 vorgelegt wird.

Abstimmungsergebnis: