02.09.2015 - 6.1 Austausch und Neuerrichtung von Werbeanlagen im...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme ruft den Tagesordnungspunkt auf und erfragt den Diskussionsbedarf.

 

Frau Vogeler macht auf einen Fehler in der Vorlage aufmerksam. So sei bei den Bezirksaufteilungen im Bezirk Nord unter 4. der Standort  Feithstraße / Boeler Straße aufgeführt, der jedoch dem Bezirk Mitte zuzuordnen ist.

 

Einzelne Fragen werden entsprechend beantwortet. Bezüglich einer möglichen Fußgängergefährdung am Standort Eilper Straße / In der Welle werde unterschiedlich eingeschätzt.  

 

Herr Neuhaus äußert sich dankbar darüber, dass entsprechend viele Standorte abgebaut werden.

 

Dazu teilt Frau Vogeler mit, dass mit Abbau von Standorten der Stadt auch Einnahmen dadurch verloren gehen.

 

Weitere Wortbeiträge gibt es nicht, sodass wie folgt beschlossen wird:

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

Im Rahmen des neuen Werberechtvertrages wird dem Standort Eilper Straße / In der Welle r Großflächen- und City Star-Werbeträgern zugestimmt. Im Gegenzug werden Altstandorte zurückgebaut. Dies ermöglicht DSM/Ströer ein endgültiges Angebot zu unterbreiten, welches dem Rat zur Entscheidung am 10.12.2015 vorgelegt wird.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

 

 

 

FDP

1

 

 

AfD

 

1

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

1

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage