24.06.2015 - 6.9 Vorschlag der SPD-FraktionHier: Barrierefreier ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Voss erinnert daran, dass die BV bereits in 2013 einen fast gleichlautenden Beschluss gefasst hat. Herr Arnusch bestätigt dies und weißt darauf hin, dass er bereits zweimal an die Umsetzung des Beschlusses erinnert hat. Herrn Leisten ist es klar, dass eine Barrierefreiheit nach DIN-Norm mit einem Treppenlift nicht erreicht werden kann. Wichtig ist nur, dass auch Rollstuhlfahrer den Ratssaal erreichen können.

Herr Krüger führt aus, dass das Hohenlimburger Rathaus Bestandsschutz hat und somit nicht barrierefrei umgebaut werden muss. Anders sähe es aus, wenn durch eine Nutzungsänderung des Gebäudes eine bauordnungsrechtliche Nutzungsänderungsgenehmigung beantragt würde. Dann gelte der Bestandsschutz nicht mehr. Bei den Treppenliften gibt es verschiedenste Ausführungen; solche die der Behinderte alleine bedienen kann und solche, die eine zweite Person benötigen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, die Kosten für einen barrierefreien Zugang mit einem Lifter für den Rathaussaal zu ermitteln.

Abstimmungsergebnis: