18.06.2015 - 6.27 Kosten für die Neuaufstellung des Flächennutzun...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Wisotzki erklärt, dass Herr Arnusch und er dieser Vorlage nicht zustimmen möchten, da eine Planungsordnung finanziell fest geregelt sein müsse. 

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Beschluss:

  1. Der Rat begrüßt grundsätzlich den Vorschlag der Verwaltung, die Neuaufstellung des FNP durch eine Vergabe zu regeln. Dabei soll geprüft werden, ob dies im Rahmen einer interkommunalen Kooperation oder einer Vergabe an Dritte erfolgen soll.

 

  1. Vor einer endgültigen Vergabeentscheidung wird die Verwaltung zunächst beauftragt, Eckpunkte eines Pflichtenheftes und einen verbindlichen Zeitplan zu erstellen.

 

  1. Sowohl das Pflichtenheft als auch der Projektplan sind den zuständigen Gremien zum September 2015 zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

SPD

18

1

1

CDU

20

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

6

 

 

Hagen Aktiv

3

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

3

 

 

FDP

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

1

 

 

Pro NRW

1

 

 

Piratenpartei

1

 

 

 

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

58

Dagegen:

1

Enthaltungen:

1

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=222373&selfaction=print