10.06.2015 - 8.9 Soziale Stadt Wehringhausen :Fortschreibung Int...

Hinweis der Schriftführerin:

Aus redaktionellen Gründen, müssen die Seiten 12 und 13 der Vorlage ausgetauscht werden. Diese sind als Anlage 13 Gegenstand der Niederschrift.

Berichterstatterin: Frau Schwill-Höbig

Im Rahmen ihrer Berichterstattung informiert Frau Schwill-Höbig, dass auf Wunsch der Bezirksregierung Arnsberg zunächst die städtebauliche Planung im Integrierten Handlungskonzept dringend angepasst werden müsse, damit die einzelnen Projekte in diesem Jahr noch förderfähig seien. Im bisherigen Integrierten Handlungskonzept, das 2007/2008 erstellt worden ist, wäre der Bereich der jetzt verkehrsberuhigten Wehringhauser Straße und des Bodelschwinghplatzes in der jetzigen Form nicht denkbar gewesen. Durch die Masterpläne sei klar geworden, dass diese Potentiale aufgegriffen werden müssen.

Auf die Fragen von Herrn Wetzel und Frau Buchholz erläutern Herr Grothe und Frau Schwill-Höbig, dass die Differenz zwischen der Einzelbeschreibung in der Vorlage und der Gesamtliste darauf zurückzuführen seien, dass in der Einzeldarstellung die Kosten aufgeführt sind, die förderfähig seien und in der Gesamtliste die Kosten, die insgesamt entstehen. Planungskosten seien nur dann förderfähig, wenn sie extern vergeben werden. Planungskosten des Wirtschaftsbetriebes sind nicht förderfähig. Dies wird auch von Herrn Schwemin so erläutert.

Herr Grothe sagt bis zu, die noch bestehenden Differenzen bis zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses zu prüfen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat der Stadt beschließt die städtebauliche Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes für den Stadtteil Wehringhausen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag für 2016 mit den im Handlungskonzept unter B aufgeführten Maßnahmen vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis: