10.06.2015 - 2 Feststellung des Jahresabschlusses HABIT für da...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thurau weist auf die Zustimmung des Zentralausschusses hin.

Herr Ueberholz von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Verhülsdonk berichtet über die durchgeführte Prüfung des Jahresabschlusses 2014 und trägt das Ergebnis per Folienvortrag vor. Der Vortrag ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Herr Voigt fragt, wie die Prognose bei den bisher stetig steigenden Vorsorgekosten des HABIT aussieht.

Herr Ueberholz kann keine detaillierte Prognose für den HABIT abgeben. In seinen weiteren Ausführungen weist Herr Ueberholz darauf hin, das auf Grund der letzten Entwicklungen generell mit einer weiteren Steigerung der Vorsorgekosten zu rechnen ist.

Herr Gerbersmann ergänzt, dass die im Jahr 2014 von der Landesregierung beschlossene Besoldungserhöhung deutlich über der geplanten Erhöhung lag und dies auch ein Grund für die erhebliche Steigerung der Vorsorgekosten war. Herr Gerbersmann prognostiziert, dass in den nächsten drei Jahren mit erheblichen Mehrkosten bei der Vorsorge zu rechnen ist, da die Landesregierung für die nächsten drei Jahre eine Besoldungserhöhung zugesagt hat.

Beschluss:

Der Betriebsleitung wird gemäß § 5 Abs. 5 Eigenbetriebsverordnung NRW Entlastung erteilt.

Der Betriebsausschuss HABIT empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Jahresabschluss 2014 wird vorbehaltlich der Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt in Herne festgestellt.

Der Bilanzverlust in Höhe von 56.119,91 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Dem Betriebsausschuss HABIT wird gemäß § 4 Buchst. c) der Eigenbetriebsverordnung NRW Entlastung erteilt.

Nach Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt erfolgt eine Veröffentlichung in der für die Stadt Hagen vorgesehenen Form. Dies wird voraussichtlich im Juli 2015 erfolgen. Mit Veröffentlichung ist der Ratsbeschluss umgesetzt.

Abstimmungsergebnis: