19.10.2005 - 5 Haushaltskonsolidierung - 3. Bericht zum Rückfü...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Stüwe erläutert die Verwaltungsvorlage. Er stellt das Vollzugsdefizit im Bezug auf den Aufenthalt abgelehnter Asylbewerber in Hagen dar, das sich in den vergangenen Jahren ergeben hat. Durch das Rückführungsmanagement sind im Jahr 2005 im Vergleich zu 2003 über 500000,- € eingespart worden. Frau Herms und Frau Kingreen betonen, daß bei allen Entscheidungen das Wohl der Menschen im Mittelpunkt stehen muß. Oft seien Kinder durch langjährigen Schulbesuch bestens integriert. Bedauerlicherweise gebe es keine Altfalllösung. Herr Stüwe betont, daß es im Interesse der Betroffenen sei, eine schnelle Entscheidung über das Bleiberecht zu erhalten, so, daß sich keine falschen Hoffnungen bilden. Bei Bestehen von faktischen Abschiebehindernissen gebe es allerdings keine Möglichkeit, die betreffenden Personen zur Ausreise zu bewegen. Auf Nachfrage gibt Frau Thomzig an, daß die meisten der betroffenen aus Ex- Jugoslawien und der Türkei stammen.

Herr Köhler macht deutlich, daß von den Rückführungen nicht ausschließlich arbeitslose Personen betroffen sind, sondern daß durchaus häufig Menschen ausreisen müssen, die seit Jahren arbeiten und deren Kinder guten Schulerfolg haben.

Beschluss:

Der Integrationsrat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.