03.06.2015 - 5.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Bleicker informiert über die Freigabe der Mittel durch den Kämmerer. Danach können nun 80 % der bezirksbezogenen Mittel verausgabt werden. Die kommenden Zuschussanträge seien bei einem möglichen Beschluss noch voll im Budget.

Nacheinander ruft Herr Dahme die einzelnen Zuschussanträge auf und erfragt den Erörterungsbedarf.

Zum ersten Antrag, Fahrbahndeckensanierung der Straße Hamperbach – Haferkruste – Einfahrt Severin schlägt Herr Heimhard den Betrag in Höhe von 9.700 Euro mit den bezirksbezogenen Mitteln zu finanzieren.

Dagegen werden keine Bedenken erhoben, sodass Herr Dahme über den Vorschlag abstimmen lässt.

Zum zweiten Antrag schlägt Herr Jobst im Namen der SPD-Fraktion vor, die Installationen mit einem Betrag in Höhe von 4.500 Euro zu bezuschussen.

Auf die Nachfrage von Herrn Schmitz, ob es nicht auch Firmen im Stadtgebiet gebe, die diese Arbeiten ausführen könnten, informiert Herr Neuhaus, dass sich für diese Art von Arbeiten in Hagen keine Firma gefunden habe.

Ohne weitere Erörterung lässt Herr Dahme über den Vorschlag abstimmen.

Herr Neuhaus bedankt sich im Namen des Vereins für den Zuschuss.

Herr Dahme informiert kurz über die letzten Entwicklungen zum letzten Zuschussantrag, Wanderroutentafel am Parkplatz des LWL Freilichtmuseums.

Die Herren Neuhaus und Schulz unterstützen den Zuschussantrag.

Einzelne Fragen werden durch Herrn Dahme ausführlich beantwortet.

Ohne weitere Diskussion lässt Herr Dahme über den vorgesehenen Betrag in Höhe von bis zu 1.600 Euro abstimmen.

Frau Buczek bittet zukünftig um das Zusenden der Zuschussanträge mit dem Versand. Die Auslage kurz vor der Sitzung reiche zeitlich nicht, um sich für die Abstimmung einzulesen.

Frau Peddinghaus sowie die Herren Eiche und Hoffmann  schließen sich der Auffassung an. Möglicherweise könne man die Unterlagen zumindest einen Tag vor der Sitzung per E-Mail zuleiten, so Frau Peddinghaus.

Herr Dahme informiert dazu, dass die großen Parteien zu diesem Zweck bereits eine Stunde vor der Sitzung zusammenkommen.

Ferner teilt Herr Bleicker dazu mit, dass Anträge, Informationen und Beantwortungen von Rückfragen dazu fast immer nacheinander und  häufig erst nach dem Versand eintreffen. Das Gesamtpaket der Anträge kann somit erst zur Sitzung vorbereitet werden.

Darüber hinaus ergeben sich keine weiteren Fragen.

Beschlüsse:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2015 einen Betrag in Höhe von bis zu 15.800,00 Euro für folgende Verwendungszwecke zur Verfügung:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Herr Neuhaus erklärte sich zu dem Antrag des TSV Dahl 1887 e. V. befangen.

Abstimmungsergebnis: