18.10.2005 - 3 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 18.10.2005
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Hans-Martin Schaefer
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Schädel
berichtet, dass die Verwaltung die Stadt Hagen bereits für dieses Projekt
angemeldet habe und hiermit durch die Ausfüllung eines Fragebogens kein großer
Aufwand mit verbunden gewesen sei. Außerdem habe keine Fristverlängerung
beantragt werden müssen.
In der
nachfolgenden Diskussion, an der sich die Herren Gerbersmann, Ludwig, Asbeck,
Grothe und Schädel beteiligen, wird deutlich, dass teilweise Bedenken gegen
eine Beteiligung der Stadt bestehen, da befürchtet werde, dass bestimmte
Schritte im Rahmen des Flächennutzungsplanverfahrens wiederholt werden müssten
und nicht klar sei, was letztendlich bei diesem Verfahren herauskommen solle.
Zum anderen wird der Verwaltung für die schnelle Arbeit und Anmeldung in diesem
Zusammenhang gedankt. Auch war erwartet
worden, dass die Verwaltung darüber berichtet, ob es Sinn mache, sich zu
beteiligen oder nicht.
Herr Asbeck
stellt abschließend fest, dass die Verwaltung hierüber in der nächsten Sitzung
berichten solle und der Tagesordnungspunkt somit vertagt werden könnte.
Hiergegen
werden keine Bedenken erhoben.
Beschluss:
1.
Der
Oberbürgermeister wird gebeten zu klären, ob eine Teilnahme der Stadt Hagen als
Modellkommune den bereits begonnenen Prozess der Bürgerbeteiligung bei der
Aufstellung der FNP verzögern würde, weil dieses Verfahren ggf. erneut
aufgenommen werden müsste.
2.
Der
Oberbürgermeister wird gebeten, bei der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW
e.V. eine Fristverlängerung zu erwirken, damit die Stadt Hagen noch
qualifizierte Bewerbungsunterlagen
einreichen kann.
