20.05.2015 - 5.6 Anfrage von HAGEN AKTIVHier: Umsetzung Novelle ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 20.05.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Werner Kaltenborn
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Voss verweist zunächst auf die vorliegende schriftliche Antwort der Verwaltung. Frau Nigbur-Martini vermisst eine Begründung, warum bis heute kein spezielles Programm bzw. kein Projektplan erstellt wurde. Weiterhin vermisst Sie in der Antwort Lösungsvorschläge zur Finanzierung der Kosten. Herr Bleja sieht in dieser Novelle zum Personenbeförderungsgesetz einen typischen Fall, wo gesetzliche Verpflichtungen den Kommunen aufgebürdet werden, die sie finanzielle gar nicht stemmen können.
Anlagen zur Vorlage
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1
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13,2 kB
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