07.05.2015 - 4.4 Vorschlag der FDP-FraktionHier: Evaluation Einb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 07.05.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:15
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- Fachbereich des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Kerstin Eckhoff
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Helling-Plahr erläutert den Antrag der FDP-Fraktion. In der Antwort der Verwaltung wird angegeben, dass kein Handlungsbedarf bestünde. Sie sehe dies anders. Nach ihren Informationen leben in Hagen 20.000 einbürgerungsfähige Personen, die gezielt angesprochen werden könnten.
Herr Sporkert macht deutlich, dass die Verwaltung sich in einem permanenten Prozess befinde. Einbürgerungswillige Bürgerinnen und Bürger werden bereits angesprochen. Er warnt davor, so etwas mit einer großen Aktion durchzuführen. Außerdem sei die Verwaltung durch personelle Einsparungen nicht in der Lage, solche Aktionen durchführen zu können.
Herr Schmidt geht auf die Ausführungen von Frau Helling-Plahr ein, dass die Antwort der Verwaltung nicht ausführlich genug sei. Die Antragstellung sollte hier genauer dargestellt und schärfer gefasst sein. Aus der Antwort der Verwaltung gehe klar hervor, dass eine Prüfung, ob dies leistbar oder sinnvoll sei, bereits erfolgt ist.
Herr Thielmann besteht nicht auf eine Abstimmung. Er bittet darum, das Thema in den Integrationsrat zu verweisen, damit dort die weiteren Beratungen erfolgen können.
Herr Krippner spricht sich für eine Beratung im Integrationsrat aus. Die FDP-Fraktion sollte konkreter darstellen, wie eine solche Einmalaktion finanziert werden sollte.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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287,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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279,7 kB
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