07.05.2015 - 4.5 Vorschlag der Fraktionen SPD und Die Linke sowi...

Herr Oberbürgermeister Schulz antwortet zu Frage 1. und 2. des Antrages, dass ein Gespräch zwischen Herrn Dr. Fehske und ihm stattgefunden hat. Als Ergebnis hat es eine persönliche Erklärung von Herrn Dr. Fehske  vor dem Kultur- und Weiterbildungsausschuss am 30.04.2015 gegeben. Auch in dem persönlichen Gespräch mit ihm sei deutlich geworden, dass er den gewählten Weg und den gewählten Vergleich bedauert. In dem Gespräch wurde auch der Hinweis gegeben, dass seiner Meinung nach im politischen Alltag zugebilligt werden müsse, auch wenn die Wortwahl nicht passend gewählt worden ist, dass Menschen manchmal über das Ziel hinaus schießen. Hier habe sich jemand sehr umfassend öffentlich und auch in einer persönlichen Erklärung entschuldigt. Die Antwort zu Frage 3. hat sich damit erledigt.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: