29.04.2015 - 10 Vorschlag zur Tagesordnung der Fraktion Die Lin...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Reinke teilt mit, dass der Antragsteller Herr Sondermeyer für die heutige Sitzung entschuldigt sei.

 

Herr Goldbach macht deutlich, dass in dieser Angelegenheit überwiegend der Schulausschuss zuständig sei. Dieser berate in der nächsten Woche über den Antrag.

Im Unterschied zum Schulbereich gebe es im Kindergartenbereich keine Beförderungspflicht des Kindergartens. Es wäre eine 100 %ige freiwillige Leistung.

Herr Hannusch habe mit der Leiterin des Kindergartens Rummenohl gesprochen. Danach sei ein Kind davon betroffen. Dieses Kind sei bisher jeden Tag in der Einrichtung erschienen.     

 

Herr Hannusch ergänzt, dass das Kind bis zu der Brücke gefahren werden könne und müsse dann 300 m zu Fuß zu der Einrichtung laufen. Ampel und Bürgersteig wären vorhanden.

 

 

Frau Köppen weist darauf hin, dass dieser Weg im Moment extrem verkehrsberuhigt  und gut zu Fuß begehbar sei.

 

Herr Reinke lässt über den Antrag der Fraktion Die Linke abstimmen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschluss:

 

Die Verwaltung prüft kurzfristig, wie viele Kinder (Kitas und Grundschule) im Gebiet Bührerener Weg durch die Sperrung der Brücke betroffen sind. Weiter soll kurzfristig geprüft werden, inwieweit ein Fahrdienst zur Abholung und Bringen der Kinder von Zuhause nach der Schule oder den Kitas möglich ist. Dieser soll einmal täglich verkehren.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

2

 

CDU

 

3

 

Die Linke

 

 

 

In der Jugendhilfe erfahrene Mitglieder

 

3

 

Vertreter Jugend- und Wohlfahrtsverbände

 

5

 

 

 

 

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

X

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

 

Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

  0

Dagegen:

13

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage