25.03.2015 - 6.13 Vorschlag der Fraktion Bürger für HohenlimburgH...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Gierke berichtet, dass in der Regenbogenschule gegenwärtig rd. 200 Asylbewerber aus dem Kosovo untergebracht sind. Die Betreuung und Organisation liegt beim DRK sowie bei der Feuerwehr. Die Kosten der Unterbringung sowie das Taschengeld übernimmt die Bezirksregierung Arnsberg. Daneben gibt es in Hohenlimburg 42 Flüchtlinge, die der Stadt Hagen zugewiesen wurden und in den Notunterkünften im Frankenweg wohnen.

Eine erste Besichtigung der beiden Wohnhäuser im Trappenweg mit einer Gesamtwohlfläche von 3.500 m² hat ergeben, dass diese sich wohl gut für die Unterbringung weiterer Asylbewerber eignen. Zurzeit wird ermittelt, welche baulichen Maßnahmen notwendig sind und welche Umbaukosten diese verursachen. Die beiden Wohngebäude in der Unternahmer Straße sowie in der Wilhelmstraße mit einer Gesamtwohlfläche von 1.000 m² werden Anfang April von der HaGeWe an die Stadt übergeben. Am 15.04.15 von 17:00 bis 19:00 Uhr findet dort ein Tag der offenen Tür statt.

Herr Schmidt teilt mit, dass sich Bürger mit Beschwerden an ihn gewandt haben. So sei der Schulhof auch nachts voll beleuchtet, so dass in die Schlafzimmer der unterhalb der Regenbogenschule gelegenen Wohnungen das Licht hinein strahle. Weiterhin beklagen sich Anwohner über Lärmbelästigen vom Schulhof sowie über mangelnde Informationen durch die Stadt Hagen. Auch sollen erste Anwohner bereits dort ihre Wohnungen gekündigt haben um in andere Stadtteile zu ziehen.

Frau Kaufmann sagt zu, die Bürgerbeschwerden an das DRK weiterzuleiten. Des Weiteren informiert sie die BV-Mitglieder darüber, dass die Bezirksregierung bereits davon ausgeht, mittelfristig in Hagen mindestens 400 Asylbewerber unterbringen zu müssen. Insgesamt rechnet man aktuell damit, in Deutschland nicht nur 360.000 sondern ca. 500.000 Asylbewerber aufnehmen zu müssen.

Auf Nachfrage von Herrn Strüwer erläutert Herr Gierke, dass es sich bei den unter TOP 5.2 genannten 70 Schulkindern in Hohenlimburger Schulen um Kinder aus Zuwandererfamilien handelt, die im Rahmen der europäischen Freizügigkeit nach Hohenlimburg gekommen sind.

Herr Schmidt zieht den Antrag zurück.