24.03.2015 - 11 Bebauungsplan Nr. 7/11 (631) Feithstraße/Knipps...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Panzer erläutert, dass der UWA in seiner Sitzung beschlossen hat in die Begründung aufzunehmen, dass die Verwaltung den Vorhabenträger bittet auf freiwilliger Basis einen Ausgleich und Ersatz für die gefällten Bäume zu schaffen.

 

Herr Grothe weist darauf hin, dass der Beschluss nicht abgeändert werden sollte, da es sich um einen formellen Beschluss zur Offenlegung handelt. Die Ergänzung sollte daher in den textlichen Teil aufgenommen werden.

 

Herr Hoffmann kritisiert, dass die Fläche mit der maximalen Ausnutzung bebaut wird und plädiert dafür die Bebauung zurück zu nehmen.

 

Herr Dr. Ramrath führt aus, dass diese Grundsatzentscheidung in einem früheren Stadium hätte getroffen werden müssen.

 

Herr Bögemann kritisiert ebenfalls die maximale Bebauung und regt an, einen Ersatz für die 25 Bäume zu schaffen, die gefällt werden müssen.

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Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt den im Sitzungssaal ausgehängten und zu diesem Beschluss gehörenden Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 7/11 (631) Feithstraße/Knippschildstraße  nach § 3 Abs. 2 BauGB in der zur Zeit gültigen Fassung. Die Begründung vom 05.12.2014 wird nach § 9 Abs. 8 BauGB dem Bebauungsplan beigefügt und ist als Anlage Gegenstand der Niederschrift. Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan einschließlich der Begründung für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Geltungsbereich:

Das Plangebiet liegt im Stadtbezirk Mitte südöstlich der Einmündung der Knippschildstraße in die Feithstraße. Es umfasst die Flurstücke 444, 445, 447 und 448, der Gemarkung Fley, Flur 11. In dem im Sitzungssaal ausgehängten Lageplan ist der Geltungsbereich eindeutig dargestellt. Dieser Lageplan im Maßstab 1:500 ist Bestandteil des Beschlusses

 

chster Verfahrensschritt:

Nach der öffentlichen Auslegung kann voraussichtlich im dritten Quartal des Jahres 2015 der Satzungsbeschluss erfolgen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

2

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

 

1

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

 

 

x

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

1

Enthaltungen:

2

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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