04.03.2015 - 4.3 Anregung/Beschwerde gem. § 24 GO NRW:Wiederhers...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Sitzung:
-
Sitzung des Beschwerdeausschusses
- Datum:
- Mi., 04.03.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Elke Kramer
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Dr. Bücker ruft den Tagesordnungspunkt auf. Der Antragsteller ist nicht anwesend.
Herr Fleischmann, Wirtschaftsbetrieb Hagen, erläutert die Vorlage der Verwaltung und weist darauf hin, dass die Richtlinie zur naturnahen Unterhaltung von Fließgewässern solche Stauungen nicht zulasse.
Herr Andelija möchte die Vorlage dennoch im Fachausschuss behandelt wissen und schlägt die Überweisung an den Umweltausschuss vor.
Herr Hentschel und Herr Dr. Bücker unterstützen diesen Vorschlag.
Herr Dr. Bücker stellt den Antrag von Herrn Andelija zur Abstimmung.
Beschluss:
Die Anregung/Beschwerde wird zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität überwiesen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 4 |
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SPD | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 2 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD |
| 1 |
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X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
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Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 1 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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55,6 kB
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