18.02.2015 - 12 Bebauungsplan Nr. 8/14 (662) Erweiterung Fachkl...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Hentschel lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. 

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Beschluss:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, die Einleitung des  Bebauungsplanverfahrens Nr. 8/14 (662) Erweiterung Fachklinik Deerth gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der zuletzt gültigen Fassung zu beschließen.

 

Geltungsbereich:

Die Plangebietsgrenze umfasst im Süden das Grundstück der Fachklinik Deerth (Im Deerth 6) und verläuft nördlich entlang der Dreiecksfläche zwischen dem  Elsa- Brandström-Weg und dem gegenüberliegenden Forstweg. In dem im Sitzungssaal ausgehängten Lageplan ist der oben beschriebene Geltungsbereich eindeutig dargestellt. Dieser Plan ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Nächster Verfahrensschritt:

Als nächster Verfahrensschritt ist die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im letzten Quartal von 2014 geplant.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

2

 

2

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

 

1

 

FDP

1

 

 

Die Linke

2

 

 

AfD

 

 

1

 

 

 

Einstimmig beschlossen

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

 

Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

12

Dagegen:

1

Enthaltungen:

3

 

 

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Anlagen zur Vorlage