04.02.2015 - 8 Erweiterte Öffnungszeiten für Kindertageseinric...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Mi., 04.02.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Renate Haack
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Reinke erinnert daran, dass das Thema, die Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen auszuweiten, auf Überlegungen in der Verwaltung und einen SPD-Antrag im vorigen Jahr zurückgehe.
Herr Goldbach führt in die Thematik ein.
Herr Reinke bedankt sich bei Herrn Goldbach und Frau Haack für die umfangreiche informative Vorlage.
Herr Söhnchen schließt sich im Namen seiner Fraktion dem Dank an. Seine Fraktion würde sich gern nochmal intensiv mit diesem Thema beschäftigen. Er würde es daher begrüßen, wenn man die heutige Beratung als erste Lesung betrachten würde und das Thema weiterverfolgt würde.
Frau Kaufmann betont, dass die Verwaltung das letztendlich genauso sähe. Die umfangreiche Arbeit von Frau Haack gebe die Sicherheit, dass man die wesentlichen Bedarfe der Eltern in Hagen treffe. Die Inhalte seien eine wichtige Grundlage für die Verwaltung, zukünftig mit diesem Thema umzugehen. Man müsse natürlich in diesem Zusammenhang auch die enormen Finanzbedarfe sehen, die dadurch ausgelöst würden. Es sei der Verwaltung daher wichtig gewesen, dass die Stellungnahme der Stadtkämmerei der Vorlage beigefügt worden sei.
Herr Reinke stellt fest, dass die Vorlage nur zur Kenntnis genommen würde. Es sei jederzeit möglich, das Thema wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Er fragt Herrn Söhnchen, ob das Thema bereits in der nächsten Sitzung erneut beraten werden solle oder erst dann, wenn der Wunsch von Seiten der Fraktion geäußert würde.
Herr Söhnchen erklärt, er werde zu gegebener Zeit darauf zurückkommen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB |
|
|
|
CDU |
|
|
|
SPD |
|
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen |
|
|
|
Hagen Aktiv |
|
|
|
FDP |
|
|
|
Die Linke |
|
|
|
AfD |
|
|
|
Bürger für Hohenlimburg |
|
|
|
Piratenpartei |
|
|
|
Pro NRW |
|
|
|
| |||
| Einstimmig beschlossen | ||
| Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
x | Zur Kenntnis genommen | ||
| |||
| |||
Dafür: |
| ||
Dagegen: |
| ||
Enthaltungen: |
| ||
