10.12.2014 - 5 Umbau der ehemaligen Grundschule Kückelhausen z...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Krüger berichtet anhand der Vorlage über den Umbau der ehemaligen Grundschule Kückelhausen zu einem Flüchtlingswohnheim.

Herr Stricker hätte gerne gewusst, ob die Maßnahme bereits in anderen Gremien beschlossen wurde.

Herr Kliewe verweist auf die gesetzliche Vorschrift zur Aufnahme von Flüchtlingen im Stadtgebiet. Der Fachbereich Jugend und Soziales hat hier die Aufgabe die in Frage kommenden Immobilien auf Machbarkeit zu prüfen. Mit der Vorlage sollte über die ersten Schritte der weiteren Planungen, mit denen die GWH beauftragt worden ist, berichtet werden.

Herr von der Heyden hätte gerne gewusst für wie lang die Nutzung geplant ist.

Herr Kliewe gibt an, dass die Frage leider nicht beantwortet werden kann,  weil selbst der zuständige Fachbereich weder die Anzahl noch die Zusammensetzung der Asylbewerber kennt und ob deren Antrag stattgegeben wird. Dies sei aber auch nicht das Kernthema der GWH sondern allein die Prüfung, ob die Immobilie geeignet wäre, Asylbewerber angemessen unterzubringen.

Beschluss:

Die Planungen der GWH werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: