10.12.2014 - 3 Wirtschaftsplan der GWH-Immobilienbetrieb der S...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Volkmer berichtet anhand der Vorlage über den Wirtschaftsplan der GWH-Immobilienbetrieb der Stadt Hagen für das Wirtschaftsjahr 2015.

 

Herr Reinke hätte sich eine Aufstellung gewünscht über Maßnahmen die im Wirtschaftsplan 2014 enthalten waren aber möglicherweise nicht umgesetzt worden sind. Herr Reinke verweist auf die Duschanlage der Karl-Ernst-Osthaus Grundschule die bereits im Jahr 2011 erneuert werden sollte. Des Weiteren ist Herr Reinke aufgefallen, dass die Energiekosten, trotz des milden Winters, vergleichsweise hoch sind und bittet um kurze Erklärung. Herr Reinke bezieht sich auf die Feuerwehrgerätehäuser in Berchum, Fley, Halden und Herbeck und hätte gerne gewusst welche politischen Beschlüsse bislang noch ausstehen. Außerdem verweist Herr Reinke auf die Raumluftanlage der Realschule in Hohenlimburg. Diese wurde in den Vorjahren als dringende Maßnahme eingestuft aber bislang noch nicht erledigt.

 

Herr Volkmer erklärt, dass die Energiekosten immer in einem fünf Jahresmittel gerechnet werden.

 

Herr Krüger weist darauf hin, dass durch die immer knapperen Mittel Maßnahmen verschoben werden mussten und bezieht sich damit auf die Raumluftanlage der Realschule Hohenlimburg.

 

Herr Kliewe fügt ergänzend hinzu, dass die Unterhaltungsmittel aufgebraucht sind und deswegen nur Maßnahmen zur Verkehrssicherheit durchgeführt werdennnen.

 

Herr Treß stellt eine Frage zum Punkt Grundbesitzabgaben. Er hätte gerne gewusst

wie es zu den ca. 25 % höheren Aufwendungen kommt und fragt, ob es an den Grundstücken liegen würde, die bei der GWH angegliedert sind und für die die Stadt Hagen keine Zuständigkeit hat.

 

Herr Volkmer antwortet, dass bei den Grundbesitzabgaben ein Teil der Aufwendungen unter Erstattung von sonstigen Bewirtschaftungen abgerechnet wird. Deshalb ist die Zahl im Aufwand nicht identisch mit der Zahl der Erlöse.

 

Herr Klinkert hätte gerne noch eine Antwort auf die Frage, ob bei den angekündigten Mehrkosten der Wirtschaftsplan überhaupt aktuell ist.              Herr Klinkert erwartet für die zukünftigen Quartalsberichte eine detaillierte Aufstellung darüber welche Maßnahme eingeleitet worden ist um am Ende des Jahres eine ausgeglichene Rechnung zu haben.

 

Herr König bezieht sich auf den beiliegenden Wirtschaftsplan und gibt an, dass aus seiner Sicht die Veränderungen dadurch entstanden sind, dass die Stadt Hagen Leistungen bei der GWH bestellt die sie in ihrem eigenen Etat nicht untergebracht hat.

 

Herr Kliewe bestätigt, dass Leistungen ausgeführt werden die zu einem Defizit führen und die GWH wird aufgefordert dieses Defizit unterjährig durch Einsparungen zu reduzieren.

 

Herr Klinkert wirft ein, das trotzdem ein Bericht darüber erwartet wird.

 

Herr Reinke stellt die Frage, ob der städtische Haushalt und der Wirtschaftsplan nicht miteinander abgestimmt werden müssen.

 

Herr Bald bestätigt, dass alles was im Wirtschaftsplan steht auch im städtischen Haushalt aufgeführt werden muss.

 

Herr Treß schlägt vor eine Fortschreibung des Wirtschaftsplanes bis zum Ende des 1. Quartal zu machen.

 

Herr Kliewe gibt an, dass diese Zahlen im nächsten Quartalsbericht in der Prognose mit eingearbeitet werden.

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Beschluss:

 

Dem Wirtschaftsplan 2015 des Immobilienbetriebes der Stadt Hagen wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

1

SPD

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

 

 

Dafür:

 

16

Dagegen:

-

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage