11.12.2014 - 5.8 Gründung einer großen Netzgesellschaft bei der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 11.12.2014
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
- Kornelia Suelberg
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Anmerkung der Schriftführerin: Herr Claus Rudel hat sich nach § 43 in Verbindung mit § 31 der Gemeindeordnung NRW für befangen erklärt und nicht an der Beratung oder Abstimmung teilgenommen.
Herr Oberbürgermeister Schulz weist darauf hin, dass Herr Höhne von der ENERVIE anwesend ist und für Fragen zur Verfügung steht.
Anmerkung der Schriftführerin: Es werden keine Fragen gestellt.
Herr König führt für die SPD-Fraktion aus, dass die Ziffer zwei zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt werde und bittet daher um die getrennte Abstimmung dieses Punktes.
Herr Oberbürgermeister Schulz lässt getrennt über den Punkt 2 abstimmen.
Beschluss:
- Der Sachstandsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
3. Die Verwaltung stellt sicher, dass die Interessen der Stadt Hagen durch eine fortlaufende Beteiligung der Gremien des Rates gewahrt werden.
Abstimmungsergebnis:
X | Einstimmig beschlossen |
2. Der Rat befürwortet die Weiterentwicklung des Projektes „Große Netzgesellschaft“ bei der ENERVIE AG.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB | 1 |
|
|
CDU | 18 |
|
|
SPD |
| 18 |
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 6 |
|
|
Hagen Aktiv | 4 |
|
|
FDP | 3 |
|
|
Die Linke |
|
| 3 |
AfD | 2 | 1 |
|
Bürger für Hohenlimburg |
|
| 1 |
Piratenpartei |
|
| 1 |
Pro NRW | 1 |
|
|
X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 35 | ||
Dagegen: | 19 | ||
Enthaltungen: | 5 | ||