15.09.2005 - 5.11 XXII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenrein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.11
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 15.09.2005
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Ludwig bittet darum,
dass die Leistungen der Straßenreinigung und des Winterdienstes getrennt
berechnet werden. Gerade in den Außenbezirken gebe es Straßen ohne
Asphaltdecke, die einen Einsatz der Kehrmaschine nicht ermöglichen, da sonst
der Straßensplitt aufgenommen würde. Der Winterdienst, also der Einsatz des
Streuwagens sei jedoch möglich und auch erwünscht.
Frau Grehling dankt für den
Hinweis und schlägt vor, diesen Punkt unabhängig von der Vorlage mit dem
Hagener Entsorgungsbetrieb zu klären.
Beschluss:
Der XXII. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 29.01.1982, der als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist, wird beschlossen.
Der Rat hat von der Gebührenbedarfsberechnung
Kenntnis genommen.