06.11.2014 - 5.6 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 GeschO der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Wisotzki erläutert ausführlich den Tagesordnungsvorschlag.

Herr Dr. Braun berichtet, die Verwaltung diskutiere dazu mit HEB derzeit die Detailabstimmung und sagt eine Vorlage für die nächste Sitzung zu. Frau Stamm plädiert für ein Holsystem von Grünabfällen. Herr König führt aus, die derzeitige Sammlung werde auf  Kosten der Mieter ausgeführt. In Städten, in denen Biotonnen eingesetzt werden, werde diese teilweise als Restabfall behandelt. Herr König plädiert für eine Ausweitung dezentraler Sammlungen. Herr König weist darauf hin, dass der Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion den gesamten Text betreffe, hier lediglich in der 2. Hälfte dargestellt worden sei. Herr Panzer äußert den Wunsch, vor Beschlussfassung  die Vorlage der Verwaltung abzuwarten. Herr Plahr sieht die Problematik in der von der Landesregierung vorgegebenen Quote, schlägt ebenfalls vor, die Vorlage abzuwarten. Herr Vogeler stimmt dem Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion zu. Herr Heiermann und Frau Kingreen schlagen Behandlung in 1. Lesung vor. Herr Klepper führt aus, die CDU-Fraktion könne lediglich den 2. Teil des Beschlusses mittragen.

Sodann lässt Herr Panzer über den Antrag auf Behandlung in 1. Lesung abstimmen:

Abstimmungsergebnis   (1. Lesung):

Beschluss:

Der HEB wird beauftragt, ein Konzept zu entwickeln, das die Einrichtung dezentraler Sammelstellen - analog zum Bringhof bei der MVA – in den Stadtteilen Haspe, Hohenlimburg und Hagen-Süd vorsieht..

Abstimmungsergebnis: