29.10.2014 - 6.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 29.10.2014
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Bearbeitung:
- Iris Schünadel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Dahme stellt den ersten Zuschussantrag, zur Einrichtung des Zwischenzählers, vor.
Frau Vogler ergänzt dazu, dass, soweit alles glatt laufe, die Beleuchtung bereits morgen funktionieren könne.
Ohne Diskussion erfolgt die Abstimmung.
Zum zweiten Zuschussantrag verliest Herr Dahme die Mitteilung des Fachbereiches Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung, welche als Anlage 8 Gegenstand der Niederschrift ist.
An der nachfolgenden kurzen Erörterung nehmen Frau Buczek, Frau Engelhardt, die Herren Dahme, Neuhaus, Grzeschista und Schmitz teil.
Vielleicht könne man mit dem Geld auch eine Verbesserung beider Querungen realisieren, so Herr Dahme.
Herr Neuhaus möchte in diesem Zusammenhang wissen, ob noch Landesmittel für solche Projekte vorhanden seien.
Herr Grzeschista teilt dazu mit, dass er aus anderen Gremien wisse, dass dafür derzeit keine anderen Mittel zur Verfügung stehen.
Frau Buczek empfindet den Zuschussbetrag, gemessen an den Mitteln, die der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl insgesamt zur Verfügung stehen, als zu hoch. So möchte sie wissen, ob es für diese Bereiche Unfallzahlen gebe oder dies ausschließlich der Absicht geschuldet sei, Hagen barrierefrei zu gestalten.
Herr Schmitz gibt zu Bedenken, dass diese Maßnahme im Wesentlichen mit dem Dietrich-Bonhoeffer-Haus zu tun habe, in dem sehr viele Menschen mit entsprechenden Behinderungen leben. So empfindet er die Ausgabe für diesen Zweck als sinnvoll.
Weitere Wortbeiträge gibt es nicht, sodass Herr Dahme über den Vorschlag abstimmen lässt.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2014 einen Betrag in Höhe von bis zu 5200 Euro für folgende Verwendungszwecke zur Verfügung:
1.
Für die Einrichtung eines Zwischenzählers für die Außenbeleuchtung des Pavillons am Eilper Denkmal einen Betrag in Höhe von 200 Euro.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
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CDU | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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FDP |
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AfD | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | |||
Dagegen: | |||
Enthaltungen: | |||
2.
Für die Verbesserung der Barrierefreiheit der Querung Eilper Straße Bonhoeffer Haus / Hasselstraße einen Betrag in Höhe von bis zu 5000 Euro.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 4 |
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CDU | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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FDP |
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AfD |
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| 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 11 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 1 | ||
