11.09.2014 - 6.7 Treppenanlage Im Kursbrink / Auf dem Gelling

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Thieser erläutert den Tagesordnungspunkt und verweist auf die ausgelegte Stellungnahme, die als Anlage 8 Gegenstand der Niederschrift ist. Herr Thieser berichtet, dass es bereits Gespräche mit den Anwohnern gab und diese sich im Rahmen einer Bürgerinitiative dazu bereit erklären würden, dabei zu helfen den Weg wieder herzurichten. Herr Grothe erklärt, dass unter der Voraussetzung des bürgerschaftlichen Engagements in der Angelegenheit in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsbetrieb Hagen eine Lösung möglich sein sollte.

Herr Grothe erklärt weiter, dass in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Haspe der Kämmerer erklärt hat warum eine Erneuerung der Treppenanlage aus fiskalischen Gründen nicht möglich ist.

Herr Schwemin erklärt, dass auch bei einer Erneuerung / Reparatur der Treppenanlage durch die Mitwirkung einer Bürgerinitiative, diese trotzdem verkehrssicher sein muss. Er sagt weiter, dass die Stadt Hagen für die Verkehrssicherheit haftet und diese entsprechend gewährleistet werden muss. Der Rückbau der Treppenlage würde ca. 14.000 € kosten.

Herr Thieser erklärt, dass es seiner Meinung nach nicht sein kann, dass bestimmte Angelegenheiten nur noch unter fiskalischen Gesichtspunkten betrachtet werden.

Weiter sagt er, dass die verschiedenen Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltung die Bürokratie extrem verstärken und die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Fachbereichen bzw. Abteilungen erheblich erschweren.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe vertagt diesen Tagesordnungspunkt, da noch Klärungsbedarf besteht.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

7

 

 

CDU

4

 

 

Hagen Aktiv

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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