04.09.2014 - 7.7 Verwendung der allgemeinen Investitionspauschal...

Herr Thieser möchte wissen, nach welchen Kriterien diese Liste erstellt worden ist und fragt nach dem Bahnübergang Büddinghardt/Tillmannsstraße.

Herr Gerbersmann erklärt, dass die Verwaltung bei dem Bahnübergang Büddinghardt/Tillmannsstraße eine investive Rückzahlung leisten musste. Da es sich hier um eine Zuordnung der Investitionspauschale handelt, wurde die Rückzahlung der Pauschale zugeordnet. Es handelt sich um keine aktuelle Maßnahme.

Herr Gerbersmann erläutert die Sinnhaftigkeit und Zweckmäßigkeit dieser Vorlage.

Frau Schmitz fügt hinzu, dass die Investitionspauschale nur auf die Eigenmittel der Stadt Hagen verteilt wird. Aus Wirtschaftlichkeitsgründen hat die Verwaltung sich dazu entschlossen, die Investitionspauschale nur auf größere Maßnahmen/Beträge zu verteilen.

Beschluss:

Die Verwendung der allgemeinen Investitionspauschale 2013 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: