28.08.2014 - 6.9 Auswirkungen der Haushaltssperre des Landes NRW...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Riechel möchte in Erfahrung bringen, welche Folgen aufgrund der Haushaltssperre zu erwarten sind. Werden Veranstaltungen bzw. Projekte komplett ausfallen oder können diese anders kompensiert werden.

 

Herr Huyeng antwortet, dass sofern keine anderen Mittel vorgehalten werden können Veranstaltungen bzw. Projekte wegfallen werden.

 

Herr Thielmann fragt nach, warum in der Vorlage ein Betriebskostenzuschuss für die PTA-Lehranstalt aufgeführt ist, obwohl diese geschlossen wurde.

 

Herr Oberbürgermeister Schulz merkt an, das die PTA-Lehranstalt erst mit der letzten Klasse im Jahr 2015 ausläuft.

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Beschluss:

Der Rat der Stadt nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

Zur Kenntnis genommen