31.08.2005 - 8 Zwischenbericht über die Erreichung der vereinb...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Goldbach erläutert den vorliegenden Zwischenbericht.

 

Herr Reinke stellt eine Frage zu den Landesmitteln, die nach anfänglich geplanter Reduzierung dann im Gesetz wieder aufgestockt wurden. Sei abzusehen, ob wieder mit Kürzungen in diesem Bereich gerechnet werden müßten.

 

Herr Goldbach erwidert darauf, dass er diese Frage noch nicht beantworten könne. Man müsse bis Ende Oktober / Anfang November warten, bis Ergebnisse vorlägen.

Es gebe keine Planungsgewißheit.

 

Weiterhin möchte Herr Reinke wissen, ob die freie Stelle im Kinder- und Jugendbüro nunmehr besetzt sei.

Daraufhin antwortet Herr Goldbach, dass diese noch vakant sei.

 

Herr Jörg berichtet, dass die Haushaltsplanberatungen im Landtag entscheidend seien für die weitere Entwicklung. Es sei wahrscheinlich abzusehen, dass ein Sparkurs vorgesehen sei. Er sei gerne bereit, Informationen aus dem Landtag in den Jugendhilfeausschuss zu tragen.

 

Herr Fischer sieht die Notwendigkeit, das Land in diesem Zusammenhang an den Jugendförderplan zu erinnern.

 

Abschließend stellt der Vorsitzende den Beschlussvorschlag zur Abstimmung. 

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Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

X

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

      

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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